Florian Kling
@CaptainKling
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Oberbürgermeister der Stadt Calw 🏛 Mayor of Calw, Black Forest 🌲 home of Hermann Hesse Digitale & meist analoge Verwaltung, #eGov 🇩🇪 Cyber Captain 📡
Calw, Baden-Württemberg
Joined October 2013
.@robinalexander_ hat in der aktuellen Machtwechsel Folge eine Beschreibung Alice Weidels rausgehauen, die präziser nicht sein könnte: „Sie hat dieses Seltsame, diese als Überheblichkeit getarnte Unsicherheit, die so menschenfeindlich klingt“ Brilliant treffend.
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Cicero liegt das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD nach eigenen Angaben vor, und das Magazin hat es veröffentlicht. Hier ist es:
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BOOM Another one bites the dust. The Supply Chain Act is suspended for 2 years! The European Parliament is giving companies a bureaucratic break while the law is being simplified. An important step toward making the EU more competitive in the ongoing trade war. Smart move!
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Ich sag’s gern noch einmal: Ich würde umgehend ein Fachkräfte-Programm für US-Amerikaner aufsetzen… Allein schon den sog. Brain-Drain der 2000er Jahre umzudrehen, wäre es wert.
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Es ist von immenser Bedeutung, was Ökonomen, Journalisten und Xfluencer zum geplanten Sondervermögen sagen, fast noch ein klitzekleines Bisschen wichtiger aber: Was sagt eigentlich der Bondmarkt? Am Tag der PK verlangen Investoren vom deutschen Staat einen Zins von 2,5% p.a.
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Kostolany hat am schönsten erklärt, warum der Staat keine schwäbische Hausfrau ist: Die letzten Gläubiger sind die Notenbanken. Deutschland ist mit 60% BIP ggü. USA (120% BIP) nur halb so hoch verschuldet. EU liegt bei 80%. https://t.co/Alc9Wy4fFP
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Wie gesagt, staatspolitisch richtig. Aber der Gag darf sein: Mit der Forderung nach den jetzt verabredeten 500 Extramilliarden in 10 Jahren hat Saskia Esken schon 2019 den Kampf um den SPD-Vorsitz gegen Olaf Scholz gewonnen. Die Frau ist zäh … 😀
Verteidigung weitgehend von Schuldenbremse ausgenommen plus 500 Mrd Sondervermögen Infrastruktur plus mehr Schulden in Landeshaushalten! Es ist staatspolitisch geboten. Aber wahr ist auch: Das ist näher an dem, was Scholz und Habeck im Wahlkampf vorschlugen, als an dem, womit
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Hassliebe X. Habe mich für ein paar Tage abgemeldet. Will so viel Zeug nicht mehr lesen. Und selbst 0 Reichweite. Gleichzeitig weiß ich nicht, wie man ohne auf dem Laufenden bleiben soll. Alle News sind meist 1-2 Tage hinterher im Vergleich zu X, wo alles ungefiltert kommt.
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en.wikipedia.org
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Theoretische Grundlagen: Issue Ownership & Asymmetrische Koalition (Strøm, 1990) sowie Kernallokation in der Spieltheorie.
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Die „begrenzte Koalition“ wäre eine realpolitische Lösung, um Regierungsfähigkeit zu sichern, ohne dass eine Partei untergeht. Klare Zuständigkeiten = bessere Ergebnisse. Statt Blockade oder Weichspül-Koalition: Führen & Verantworten! Jeder stärkt eigenes Wählerpotential.
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📌 Vorteile: ✅ Handlungsfähigkeit: CDU kann Migration regeln, SPD gestaltet Soziale Gerechtigkeit ✅ Profilbildung: Beide Parteien setzen klare Schwerpunkte. ✅ Weniger Streit: Keine künstlichen Kompromisse, klare Verantwortlichkeiten. ✅ AfD-Schwächung: Regierung liefert.
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📌 Wie werden Mehrheiten gesichert? 🔹 Im Kabinett stimmt man sich ab – kein Veto des Partners. Kein Reinpfuschen in alleinige Ressorts 🔹 SPD blockiert Union nicht bei Migration, Union blockiert SPD nicht bei Transformation Gegenseitige Mehrheitsbeschaffer.
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📌 Wie wird das Kabinett organisiert? 🔹 Union führt: Bundeskanzleramt, Innen-, Außen- & Finanzministerium ... 🔹 SPD dominiert: Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Gesundheit, Verteidigung. 🔹 Kooperation bei Haushalt & Sondervermögen.
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📌 Haushalt & Investitionen: Gemeinsame Abstimmung 🔹 Hier wird gestritten, aber mit klaren Regeln. 🔹 Einigkeit: Infrastruktur braucht Investitionen. 🔹 Unterschiedliche Ansätze bei Finanzierung & Sozialpolitik müssen verhandelt werden.
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📌 Gemeinsam Verteidigung, Soziale Gesundheitspolitik ✅ Verteidigungspolitik ohne ��rote Linien“ – SPD stellt Minister. ✅ Gesundheitspolitik bleibt in SPD-Hand, CDU hält sich raus.
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📌 SPD: Wirtschaft, Arbeit & Verkehr ✅ Transformation der Wirtschaft im Sinne der sozialen Marktwirtschaft. ✅ Keine Steuererleichterungen für Reiche, sondern Entlastung für die Mehrheit. ✅ Modernisierung von Infrastruktur & Schienennetz – keine CSU-Verkehrspolitik.
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📌 Union: Migration & Sicherheit ✅ Volle Gestaltungshoheit – SPD blockiert nicht. ✅ Ziel: Wähler von der AfD zurückgewinnen, Vertrauen in Steuerung stärken. ✅ Scheitert die CDU, trägt sie allein die Verantwortung.
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🔹 Statt GroKo: Klare Ressorttrennung & geteilte Verantwortung. 🔹 Jeder Partner setzt seine Schwerpunkte ohne Blockade des anderen. 🔹 Keine erzwungenen Kompromisse, sondern eigenständige Entscheidungen in definierten Bereichen.
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