Da gerade über die Begriffe "Zwangsbeitrag" / "Zwangsabgabe" in Bezug auf den #ÖRR diskutiert wird: Die Begriffe benennen eine Tatsache. Deshalb findet sich der Begriff "Zwangsabgabe" z.B. auch hier👇, u.a. in dem Kapitel "Finanzierung über nutzungsunabhängige Zwangsabgabe".
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Die oben gezeigte Publikation des @BMF_Bund finden Sie hier https://t.co/g84R8iTf7M Danke für den Hinweis @ClThier.
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@Arnd_Diringer Restle ist einfach lost, aber Hauptsache sein framing für die linke Echokammer platziert. https://t.co/F8Ib5Orn2w
Tatsache: Zwangsbeitrag. Meinung: "Kampfbegriff einer ultrarechten Kampagne." (Restle)
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@Arnd_Diringer Dass es dem ÖRR gelang, dass ihm die Politik den Übergang von der Nutzungsgebühr auf die Zwangsgebühr ermöglichte (obwohl technische Ausschliessbarkeit heute einfach wäre), ist der Kern des Disasters, welches wir erleben
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@Arnd_Diringer Es ist ein Pflichtbeitrag für den ÖRR. Wir sprechen von Steuerpflicht und nicht von Steuerzwang. übrigens das weltweit beste Modell, um Rundfunkfreiheit gegenüber dem Staat und Kapitalinteressen zu schützen und zu gewährleisten
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@Arnd_Diringer Aber nein! Der Zwang ist kein Zwang, weil der Zwang doch dazu führt, dass man am Ende freiwillig zahlen tut. So geht moderne "Logik" seit COVID!
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@Arnd_Diringer Es ist logischerweise Zwang, da die einseitig auferlegte Zahlungspflicht nötigenfalls mit massiver Gewalt durchgesetzt wird: nämlich gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Geschäftsfähigkeit durch Vernichtung des Leumund, das Eigentum und letztlich gar die Freiheit.
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@Arnd_Diringer Eigentlich gibt es da gar keine Debatte. Es gibt nur eine vglw kleine Gruppe, die nicht möchte, das man etwas nach dem benennt, was es ist. Alle anderen – vom Kulturstaatsminister über den BRH und das BVerfG bis hin zu ein paar Millionen Leuten – sind sich da offensichtl einig.
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@Arnd_Diringer Die Diskussion ist nicht ernst zu nehmen. Die Abgabe erfolgt nicht freiwillig, da Verweigerung strafbewehrt. Kindergarten.
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@Arnd_Diringer Dass Wehrpflicht und Zivildienste Zwangsdienste sind, benennt ebenso eine Tatsache. Und doch ist für jeden, der das hört, völlig klar, dass diese Benennung als Kampfbegriff funktioniert. Ein Begriff ist doch nicht immer und überall kontextlos Kampfbegriff.
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@Arnd_Diringer Das spielt für diese Fernsehleute keine Rolle. Es zählt die Haltung und nicht die Fakten.
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Hold forever? Fine. Hold & earn? Smart! Fresh incentives, live now.
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@Arnd_Diringer Oh sieh an. Selbst die eigenen Reihen reden so. Am Ende gehen wir ja auch nicht in die Pflicht-, sondern Erzwingungshaft.
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@Arnd_Diringer Macht mit. Ich habe das am Laufen ...: https://t.co/Ausro7aX6e Aufforderung zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Forderung an den Bundestag der BRD! Zwangsbeitrag #GEZabschaffen #OERRabschalten
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@Arnd_Diringer Eigentlich ist der Begriff #Zwangsbeitrag klar und längst angekommen bzw. im Sprachschatz der normalen Bürger verankert. Eigentlich müssen wir darüber nicht mehr diskutieren. Es ist ja nun einmal ein Fakt. Aber es ist der ÖRR, der gerade versucht, derartige Begriffe als „rechte
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In der Bubble, in der man systematisch Sprache verfremdet, damit unangenehme Sachverhalte angenehmer klingen, hält man geläufige und zutreffende Begriffe wie "Zwangsabgabe" für "Narrative von Rechtspopulisten".
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@Arnd_Diringer Ganze 11x kommen die Wörter "Zwangsbeiträge" oder "Zwangsabgaben" vor 😁 https://t.co/a0PzEyJhLt
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen gesichert "Ultrarechts" 🤣 https://t.co/1vgqZbjund
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@Arnd_Diringer Restle hat seiner linken Blase wohl einen Bärendienst erwiesen mit seinem Tweet...
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@Arnd_Diringer Oder frei nach Robert Habeck: Der #ÖRR Beitrag ist keine Zwangsabgabe, er ist nur nicht freiwillig.
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