ursula berner
@ursula_berner
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gendersensible politikerin, zeit-historikerin, im wiener landtag für kultur und familie @gruenewien
Wien
Joined February 2014
Man kann ja nur hoffen, dass es ein Streich sein sollte - de facto ist es ein #Angriff auf das demokratische Verständnis, wenn auf #Parteilokale geschossen wird! #Demokratie braucht Diskurs - keine Waffen! https://t.co/srVKzjX5WN
noe.orf.at
Nach dem Schuss auf eine Moschee in Hollabrunn am Wochenende ist am Montag bekanntgeworden, dass auch auf ein Parteilokal der Grünen sowie ein geparktes Auto geschossen wurde. Die Polizei prüft einen...
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Die Wiener Stadtregierung killt Radio Orange. Während @AndiBabler wortreich Medienvielfalt predigt, macht seine SPÖ das absolute Gegenteil und lässt einen Community-Sender verstummen. Das ist ein medienpolitisches No-Go, und die Verantwortung dafür trägt einmal mehr die SPÖ. (KL)
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Der Regierungsentwurf zum ElWG ist eine Mogelpackung. Statt billigem Strom bringt er einen Österreich-Aufschlag auf grünen Strom. Das ist energiepolitisch unklug und verteuert Energie für Haushalte, Wirtschaft und Industrie. https://t.co/D5pGylypJJ 1/2
orf.at
Als Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) ist die geplante Reform des Strommarktes im Sommer in Begutachtung gegangen. Mit dem neuen Entwurf wurde daraus in der Kommunikation der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regie...
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Keine öffentliche Ehrung von Hermann Gmeiner – auch das Denkmal muss weg! https://t.co/pJ77FEnwEh
ots.at
Wien (OTS) - „So ehrenvoll es war, die SOS Kinderdörfer zu errichten, müssen wir derzeit eine zweite, sehr dunkle Seite des Gründers Herman Gmeiner kennenlernen“, so Ursula Berner, Kultur- und...
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Betonminister Hanke sagt, dass er immer faktenbasierte Entscheidungen trifft. Das sagt einer der Experten dazu: faktenfremd https://t.co/9Bazo0qykg
#OeNR
derstandard.at
Vom Bau der 2,7 Milliarden teuren S1-Nordostumfahrung samt Lobautunnel würden weder Verkehr noch Volkswirtschaft profitieren, kritisiert TU-Professor Michael Getzner
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#Kinder werden in #Wien nicht fremduntergebracht, weil es die beste Lösung ist, sondern weil es keine Alternativen gibt. Das ist Ergebnis politischen Versagens! #ma11 #kinderschutz @gruenewien @Stadt_Wien
ots.at
Laut Medienberichten betreuen Mitarbeiter:innen der MA11 Babys bei sich zu Hause, weil es keine Alternativen gibt – Stadträtin Emmerling darf sich nicht aus Verantwortung stehlen.
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Wie kann der #Basquiat - Ergänzer jetzt plötzlich nicht nur Kurator sein, sondern auch noch Künstler? #Heller @Bank_Austria -Park in #Donaustadt
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Die SPÖ gießt also Milliarden in Beton, während Kindergrundsicherung, Gratiskindergarten & günstige Öffi-Tickets angeblich nicht finanzierbar sind. Das zeigt, wo die Prioritäten liegen: Bei Beton statt bei den Menschen. Bei der Vergangenheit statt bei der Zukunft. #nobau
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Lobau zubetonieren? Nein! Die Regierung will den Tunnel, wir sagen: Zukunft statt Beton. Die Lobauautobahn kostet Milliarden und ist schädlich und sinnlos. ✍️Unterschreib’ jetzt die Petition: https://t.co/ahevpynd3Y
#nobau #lobautunnel
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Es ist dramatisch wie die #Spö ihre Grundlagen verrät: zuerst #Öffitickets verteuern, und jetzt sparen bei #Kindern und #Familien in #Armut? Wo ist die #Solidarische Grundhaltung geblieben???
Während die Umsetzung einer Kindergrundsicherung in weite Ferne rückt, hat @BgmLudwig heute eine Kürzung der Wiener Kindermindestsicherung um bis zu 25% angekündigt. Ein Tabubruch, der Kinderarmut verschärft, statt sie - wie die SPÖ im Wahlkampf trommelte - zu beenden./1 [Thread]
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Wo er recht hat, hat er recht, der #Staudinger im @falter_at. Die angekündigten Gebührenerhöhungen in Wien bedeuten einen Impuls, wieder vermehrt auf das Auto umzusteigen. Typische Verkehrspolitik der @SP_Wien. #Sima @j_puehringer
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Endlich!!!
Baba Amtsgeheimnis, hallo Infofreiheit! Ab heute fällt nach 100 Jahres das längst überfällige Amtsgeheimnis – Österreich hat damit endlich ein Grundrecht auf Information. 1/2
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Auf dem Areal von Österreichs zweitgrößtem Konzentrationslager für Frauen wird ein Gewerbepark errichtet. Ich war heute in Leobersdorf, um mir die Baustelle anzusehen. Meine Anwesenheit fanden die Arbeiter (1/3)
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Das Echo der Bevölkerung dürfte nun auch beim Wirtschaftsminister angekommen sein – sein derzeitiger Entwurf zum ElWG ist untauglich. Das Gesetz muss die Energiewende beschleunigen, Investitionen absichern und einen effizienten Netzausbau ermöglichen. 1/2
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Das klingt wie eine klimapolitische Bankrotterklärung. Klimaneutralität bis 2040 kommt nicht vor, verbindliche Sektorziele gibt’s nicht. Wenn das so kommt, richten ÖVP, SPÖ und NEOS einen massiven Schaden an. Am Klima, aber auch am Standort. https://t.co/OpvaLUWYHW (KL)
derstandard.at
Dem STANDARD liegt der Entwurf des Klimagesetzes vor. Die Vorgaben für die einzelnen Sektoren bleiben rechtlich unverbindlich. Hitzige Debatten sind vorprogrammiert
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Als Tiger springen und als Bettvorleger landen. Das hat @AndiBabler eindrucksvoll geschafft. Inflationsentwicklung wieder entglitten. Asylrecht wieder verschärft. Energiewende wieder ausgebremst. Inflationsanpassung der Sozial- und Familienleistung wieder ausgesetzt.
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#Wien muss d #esc26 nutzen um auch heimische #Künstler*innen vor den Vorhang zu holen! Hier liegt eine #Chance das kreative Musikschaffen in Ö intern. zu präsentieren. zB mit einer zentralen Openair Bühne für öster. #Musiker*innen! @gruenewien
ots.at
Wien muss die Chance des ESC 26 nutzen, um seine vielen talentierten Künstler:innen zu präsentieren.
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3/3 vllt sollte der Denkmal Koloss doch einfach ins Museum - zur Kontextualisierung !
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2/3 … Und dann ist da noch die #Platane - das Gutachten wie die Platane bei dem #Lueger- Umbau geschützt werden soll ist seit Erstellung unter Verschluss!! #Amtsgeheimnis
@gruenewien
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