Merkel's Germany relied on
- the US for security
- Russia for energy
- France for running the EU
- Turkey for regulating migration
- China for growth
I am not sure the chancellor has understood that this system has collapsed. It's a thing of the past.
We need bold new policies.
I am not sure Berlin understands the lasting loss of trust and the damage already done to our reputation - not only in Ukraine but in all of Central and Eastern Europe.
A foreign policy disaster in the making.
Germany could learn from Poland what responsible energy policy looks like.
All Merkel governments have served Russian, not German or European interests in this sector.
Possibly the biggest scandal in our post-war history.
#Ostpolitik
Today, we see the axis Moscow-Teheran at work.
I hope Berlin realizes, that this is not only about Israel.
It's part of the larger war against the West.
Information für die
@StaatsoperBLN
Berlin:
Wenn Frau Netrebko ein Shirt mit der Aufschrift "Na Berlin!" trägt, dann meint sie kein Opernkonzert.
Sie versucht vielmehr Deutschland mit Verweis auf den Zweiten Weltkrieg einzuschüchtern.
It seems that Paris has finally understood, that Ukraine must win this war. For Ukrainian sovereignty but also for our continent.
Berlin is still slow to grasp this reality.
Let's evict the spirit of Merkel and Minsk from the chancellory and get the tanks rolling to help Kyiv.
Wie lange wird es noch das "Russische Haus" in Berlin geben?
Bitte retweeten, wenn Sie der Meinung sind, dass es zeitnah der 🇺🇦 Ukraine übergeben werden sollte.
Nach
#Butscha
wird nochmals deutlich, was für ein Desaster die Kanzlerschaft Angela Merkels für Deutschland und Europa bedeutet.
Der gesamte Merkel-Biedermeier mit seinen Lebenslügen über Russland landet auf dem Müllhaufen der Geschichte.
Die
@polizeiberlin
schafft es in einer Woche den Besuch von
@ZelenskyyUa
zu sabotieren und dann auch noch die Fahne 🇺🇦 der Ukraine am 8. Mai zu verbieten.
Das muss politische und personelle Konsequenzen nach sich ziehen.
Und übrigens:
Diversität ist kein Wert an sich.
Auf die Typen in Neukölln, die tote Juden feiern, kann ich in diesem Land gut verzichten. Genau wie auf das ganze AfD-Gesocks.
Keine falsche Toleranz mehr, die Keule des Rechtsstaats für diese Leute. Egal, was für ein Hintergrund.
Falsch:
Mützenichs opportunistischer und antieuropäischer Nationalpazifismus gefährdet den gesamten Kontinent und ist eine Unverschämtheit.
Mit Gewissen hat das rein gar nichts zu tun.
Eine Unverschämtheit. Melnyk kann anderer Meinung sein. Aber Rolf Mützenich ist ein Mensch, der seinem Gewissen folgt und der mit dazu beigetragen hat, dass niemand in Europa so viel für den Krieg gegen Putins Verbrechen tut wie wir.
Was richtet der Krieg in der Ukraine an? Im neuen stern gibt es Einordnungen von Harald Welzer, Alice Schwarzer, Richard David Precht, Daniel Barenboim und Diana Kinnert. Ab morgen am Kiosk und heute schon bei stern PLUS:
Ich verstehe nicht, dass Olaf Scholz nicht begreift, dass beherztes Handeln in der Krise Pluspunkte für die Exekutive bringt.
Helmut Schmidt wusste das.
Warum wird immer gezaudert und gezögert? Auf wen nehmen wir vermeintlich Rücksicht?
Jürgen Kaube hat Recht:
Die deutsche Politik gegenüber der
#Ukraine
wird nicht von "Besonnenheit", sondern von "Unwille, Verdruckstheit und Irreführung" getragen. Man könnte noch Angst und Ressentiment hinzufügen.
#Ostpolitik
Die ganze Genscher-Merkel-Steinmeierei muss enden.
Russland, Iran, China, wir liegen und lagen überall falsch.
Deutschland muss wieder ein westliches Land werden.
Die
@spdde
wird sich entscheiden müssen:
Zwischen Schröder, Stegner, Kühnert und Mützenich oder der Linie von Boris Pistorius.
Nationalpazifismus und Ängstlichkeit oder Verantwortung für Europa.
Tertium non datur.
„Es würde am Ende nur Putin helfen“ – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich bei seinem Besuch in Warschau von den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs distanziert.
Die Sprecherin des Bundespräsidenten glaubt ernsthaft, dass die
#Ukraine
Russland bedroht.
Sollte Sie wirklich weiter dieses hohe Amt ausüben?
#BellevueGate
Stark! „So groß das Ungleichgewicht zwischen
#Ukraine
u
#Russland
ist,deutlich größer ist es zwischen
#Nato
u Russland. Ist das so schwer zu verstehen, dass sich nicht nur die Ukraine bedroht fühlen kann, sondern auch Russland?“ Ingo
#Schulze
@SZ
Die Position der
@EKD
lädt zum Austritt ein.
Für Freunde der Ukraine ist diese Kirche keine Heimat mehr.
Das ist nicht nur traurig, sondern verbrecherisch: unterlassene Hilfeleistung für ein Land in größter Not.
Die Wahrheit ist:
Russland entscheidet, ob und wann wir in den Krieg eintreten.
Wie ist denn die Ukraine Kriegspartei geworden?
Richtig, Russland hat sie angegriffen.
Weil sie 2014 schwach war.
Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden.
Die NATO ist – und wird – keine Kriegspartei.
Dabei bleibt es.
Wenn man als Wissenschaftler einen Brief unterschreibt, in dem die größte Regierungsfraktion und der Kanzler kritisiert werden, dann bekommt man auch auf der Dienstmail Resonanz.
Das ist normal und oft auch interessant.
Beim
#Historikerbrief
sind die Antworten jedoch entlarvend
So reagiert Russland auf Mützenichs Vorschlag, den Krieg "einzufrieren". Auf unser Zögern.
Unsere Zeichen der Schwäche führen direkt in die neue Eskalation.
Hunderte sterben, Millionen werden ihre Heimat verlieren.
Warum versteht Ihr das nicht,
@spdde
?
When I began studying history, right after German re-unification, I thought that we were a stable, democratic, Western country, no longer attracted by authoritarian rulers or Russian temptations.
Boy, was I wrong.
Today the father of one of my 🇺🇦Ukrainian students was wounded defending Bakhmut from the invaders.
It makes me angry that Germany has helped make this war possible. And nobody has taken responsibility for the disaster.
#Ostpolitik
Interessant ist auch, dass die Beiträge von Seipel offenbar vom
@ndr
gegen die starken Bedenken des ARD Studio Moskau durchgesetzt wurden.
Warum? Von wem?
Wer protegierte Seipel und wollte russlandfreundliche Sendungen im ÖRR?
In der
@spdbt
sollte man sich langsam fragen, ob es sinnvoll ist, Müller, Stegner, Mützenich & Co weiter außenpolitisch nach vorn zu schicken, MdBs die alliierte Politik diskreditieren, die Ukraine nicht unterstützen und keine Osteuropakompetenz haben.
Just sayin'.
#Ostpolitik
Personally, I don't believe
#Kadyrov
or
#Prigozhin
will topple
#Putin
.
I regard them as warlords. They stand for the disintegration of Russian statehood. The Kremlin has long lost the monopoly on the use of violence. In any state, this is a dangerous development.
1/
In der jetzigen Lage könnte es bald soweit sein, dass Bundespräsident Steinmeier dem Amt und dem Staat einen großen Dienst erwiese, wenn er zurückträte.
Er hat sich zu lange mit den falschen Leuten eingelassen.
#Butscha
Der Krieg wirft viele Fragen auf wie: Darf Gewalt mit Gewalt bekämpft werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen? Wir sollten beides mit Respekt diskutieren. Klar ist aber: Wir stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt.
@katholikentag
Eine demokratische Partei, die weiter auf die Westbindung Deutschlands setzt, kann sich nur von solchen Milieus distanzieren.
Das ist eine dunkle Welt, in die ich dort blicke.
In
#Russia
, as a leader, if you lose a war, you have a major problem.
Historically, Russian elites do not care about atrocities of their troops. But they do not accept military failure.
#Ukraine
#Putin
Der eigentliche Skandal sind nicht diese Zahlungen - das ist der russische modus operandi.
Der Skandal ist, dass diese Propaganda beim ÖRR als Journalismus galt.
Wann wird das aufgearbeitet?
#Ostpolitik
If Germany had critically evaluated our failed Russia policies (
#Ostpolitik
), we would not sell critical infrastructure to China.
We need a common European China policy as well as the end of special German ties to dictatorships.
Germany still lacks a coherent security policy.
Auf meine Nachfrage hin stellt SPD-Fraktionschef
#M
ützenich heute klar, dass er vom Begriff „Terrorliste“ nicht abzurücken gedenkt, auf die ihn die
#Ukraine
seinen Angaben zufolge gesetzt hätten. Verweist u.a. darauf, dass die Liste weiterhin auffindbar sei.
#Terrorliste
#SPD
Den Absichten des Kriegsverbrechers Putin ist nie zu trauen.
Dennoch ist pauschales Nein zu „Waffenruhe“ ohne Prüfung ebenso fragwürdig wie Ruf nach „richtigen deutschen Kampfpanzern“,kaum dass Verbündete entschieden haben, Schützenpanzer zur Verteidigung der Ukraine zu liefern.
„Ich halte diesen Krieg sowieso für die
#Ukraine
nicht für gewinnbar“, so der Rocksänger und Liedermacher Heinz Rudolf
#Kunze
: „Deswegen sympathisiere ich schon mit der Idee, den Krieg einzufrieren und zu sehen, was man dann erreichen kann.“
#maischberger
@DasErste
Die deutsche diplomatische Schule denkt immer noch, dass der Zerfall von Imperien angemeldet und vom deutschen AA genehmigt werden muss.
Wann lernen diese Leute historisch zu denken?
#Ostpolitik
Es ist interessant zu sehen, dass viele in der CDU noch nicht begreifen (wollen), wie immens der Schaden ist, den Frau
#Merkel
in Europa und besonders für die
#Ukraine
angerichtet hat.
Dabei wäre es Zeit, gemeinsam für Aufklärung zu sorgen.
Würde sich die AfD tatsächlich für das nationale Interesse einsetzen, dann würde sie hybride Angriffe auf Deutschland zurückweisen und sich schützend vor die Bundeswehr stellen.
Man muss gewiss nicht alles am Interview teilen (gilt für alle Beteiligten) -aber sozialdemokratischer Dialog über unterschiedliche Auffassungen darf auch bei dem Thema schon mit wechselseitigem Respekt geführt werden. Gut,wenn zumindest in SPD um den richtigen Weg gerungen wird.
Die Vernünftigen in der SPD, lieber Michael, müssen sich jetzt durchsetzen. Der Schaden, den Mützenich, Stegner, Kühnert & Co in der Ukraine, in Osteuropa, bei unseren Verbündeten anrichten, ist jetzt schon unermesslich.
Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?
Es geht ja nicht in erster Linie um Kampfpanzer oder andere Waffensysteme. Strategisch geht es darum, dass die Ukraine frei, demokratisch und souverän bleibt. Sie muss sich vom russischen Terror befreien, damit die Ukrainer:innen wieder in Frieden+Sicherheit leben können. 🧵 1/6
Was Klingbeil für die SPD in der Russlandpolitik erreicht hat, wird von Steinmeier sofort wieder eingerissen.
Wir brauchen den Generationswechsel in der Politik.
Die Generation Schröder/ Merkel/ Lafontaine ist nicht zu retten.
Die
@spdde
sollte sich fragen:
Welches Milieu sprechen wir mit dieser Rhetorik eigentlich an?
Für mich sind das verlorene Seelen, die ohne AfD, Linke und BSW wählen. Keine Sozialdemokraten, sondern verbitterte Nationalpazifisten und üble Putinfreunde.
Sind die Tonaufnahmen, in denen führende Angehörige der Bundeswehr den Einsatz deutscher Taurus-Raketen zu offensiven Kriegszwecken besprechen sollen, authentisch? Offensichtlich ja! Ich erwarte umgehende Aufklärung und Antworten von Verteidigungsminister Pistorius im…
Churchill reportedly said of politicians who tried to negotiate with Hitler: "You were given the choice between war and dishonor. You chose dishonor, and you will have war."
When will Germany start reflecting upon our dishonor regarding Russia and Ukraine?
#Ostpolitik
Deswegen benötigen wir eine historische Aufarbeitung der Merkel-Ära:
Wie kam es zu Atomausstieg, Zerstörung der Bundeswehr, NordStream, Minsk I und II?
Den vielen nationalen, pro-russischen Alleingängen.
Zur verlorenen Ehre des Gerd
#Schr
öder gibt es eigentlich nicht mehr viel zu schreiben.
Leider hat es die
@spdde
wieder nicht geschafft, sich zu distanzieren.
Unter der Hand gratulieren, heißt Angriffskrieg und Genozid rechtfertigen.
Das ist nicht in Ordnung.
Was jedoch auffällt:
Während die zustimmenden Schreiben durchgängig sachlich gehalten sind, kommen die Unterstützer von Mützenich und Stegner häufig extrem aggressiv daher.
Anti-westliche Rhetorik, Anti-Amerikanismus, Verschwörungstheorien, Fake-News - das ganze Programm.
Historisch ist Mützenich wohl jetzt schon der schlechteste Fraktionsvorsitzende der
@spdbt
nach dem Kriege.
Das können wir uns in Kriegs- und Krisenzeiten schlichtweg nicht leisten.
Die SPD hat ihre außen- und sicherheitspolitische Kompetenz verloren. Das spiegelt sich im irrlichternden Kurs von Kanzler und Fraktionsvorsitzendem. Und in verqueren Äußerungen zur Vorgeschichte des russischen Angriffs. Ein Gastbeitrag.
Der Senat in Berlin lehnt aus Denkmalschutzgründen übrigens eine Umbennung des Café Moskau (in Café Kyjiw) ab. Steckt da die "Linke" dahinter mit Ostalgie?
Auch so eine Berliner Provinzposse, über die noch mal geredet werden sollte.
Die Eigentümer hätten wohl gern umbenannt.
Ukraine deserves the same support as Israel.
The US, UK, France, Germany, Poland and others should starting down Russian missiles that target Ukraine.
We can do it.
That would be just and it would be smart.
Mein Sohn durfte heute in
#Berlin
das erste Mal wählen.
Dass er seine Stimme in eine Mülltonne werfen musste, zeigt, wie wenig die Kreuzberger Verwaltung versteht, dass in der Demokratie auch die Symbolik zählt.
Voll daneben.
#BerlinWahlen2023
„Wenn nicht doch noch Schlimmeres herauskommt, werde ich sicher nicht meine besten Offiziere für Putins Spielchen opfern“ - Boris
#Pistorius
@BMVg_Bundeswehr
stellt MAD-Ermittlung
#TaurusLeak
vor & stärkt 4 Abgehörten
@Team_Luftwaffe
trotz Anwendungsfehler in Singapur den Rücken
Erst
@fritzfelgentreu
, jetzt
@MiRo_SPD
, die
@spdde
sollte sich schon überlegen, ob sie eine Partei der Mützenichs, Stegners und Kühnerts sein will.
Das ist gefährlich für Europas Zukunft, für Deutschlands Sicherheit.
Jetzt ist die Zeit, in der die gesamte deutsche Osteuropawissenschaft sich mit Franziska Davies gegen Frau Krone-Schmalz solidarisieren sollte.
Zeit, für unsere wissenschaftlichen Werte und gegen Propaganda, Zeit für eine bedrängte Kollegin einzutreten.
#Russland
So sind sie die Vorkämpfer:innen der "Meinungsfreiheit", wenn sie selbst kritisiert werden- Gabriele Krone-Schmalz versucht mit juristischen Mitteln meine evidenzbasierte Kritik an ihren Aussagen zu unterbinden: via
@tonline
v
@julians83793171
& M. Ströbel
Schon wieder bekommt Wagenknecht prime time.
Ohne journalistischen Grund.
So ebnen wir Moskau den Weg in unsere Gesellschaft.
Danke,
@hartaberfair
und
@louisklamroth
.
Das ist doch ganz einfach:
Es geht Macron um strategische Ambiguität.
Niemand gewinnt einen Krieg, der dem Gegner laufend sagt, was er garantiert nicht macht.
1/2
Der Einsatz von Bodentruppen ist eine Phantomdebatte. Ich kenne niemanden, der das ernsthaft will, auch nicht in der 🇺🇦 . Die brauchen vor allem Munition, Luftverteidigung, Drohnen, Langstreckenwaffen. Und zwar Jetzt!
Dennoch sehe ich Chancen für eine 🇫🇷-🇩🇪 Verständigung:
I've already written it last year: in this situation we can not afford this particular lady in the MoD.
The chancellor has to act in the interest of the country and the alliance.
This is so unbearably tone-deaf. “There is war in Europe” - so I am standing in the middle of new year’s fireworks going off. Boom.
“There is war in Europe … for me this meant meeting some great people”.
Have they lost their mind in Berlin?
"Merkel hat in Bukarest 2008 de facto eine russische Einflusssphäre akzeptiert. Ein falsches Signal an den Kreml."
Einige Worte zu Angela Merkels verfehlter Russlandpolitik und ihren Konsequenzen für Europa und die Ukraine.
Es kann nicht sein, dass die
@polizeiberlin
die Fahne 🇺🇦 unseres Verbündeten Ukraine, die für unsere Werte kämpft und blutet, verbietet.
Bitte retweeten!
Die
#Taurus
Entscheidung fände ich nicht so tragisch, wenn die Regierung 3% Wehrausgaben erreichen würde und für die Ukraine die Munitionsproduktion hochführe. Wir müssen endlich in die Kriegswirtschaft einsteigen.
Das geschieht aber nicht.
Wir in Deutschland hängen immer noch der Illusion nach, dass wir Einfluss in Moskau oder Peking haben. Die Wahrheit ist:
Die Gegner treffen ihre Entscheidungen allein.
Nach Ihrer Logik.
Wenn es Scholz jetzt in Peking und der EU insgesamt in Bali in 10 Tagen gelingt, China zu richtigem Druck auf Putin in Sachen Ukraine und nukleare Waffen zu bewegen, dann hat sich die Reise mehr als gelohnt. Dann verdient Scholz ausnahmsweise auch Applaus von Ihnen
@MelnykAndrij
Der Diktatfrieden von Minsk hat
#Russland
nicht zufrieden gestellt. Obwohl er ein großer Schritt zurück in Richtung Jalta war.
Warum setzen Paris und Berlin wieder auf diese Option?
Das historische Scheitern dieses Ansatzes ist evident und die
#Ukraine
lehnt ihn ab.
#Ostpolitik
Man hätte das auch wirkungsvoll inszenieren können: Scholz und Macron verkünden gemeinsam mehr Hilfe für die Ukraine.
Warum bekommen wir solche wichtigen Signale nicht mehr hin?
#Marder
#Ukraine
Sie glaubt, dass Russland militärisch nicht zu besiegen ist und hält Verhandlungen mit Wladimir Putin für möglich. Über ihre teils kontroversen Thesen habe ich mit Juli Zeh im
@derspiegel
»Spitzengespräch« diskutiert. 👇
Wird der
@ndr
den Fall Seipel kritisch aufarbeiten? Warum saß er laufend bei
@maischberger
?
Unter Russlandexperten wurde er stets kritisch gesehen, warum haben Redaktionen ihn hofiert?
Wenn zutrifft, was mit unterschiedlichen Details New York Times+deutsche Medien über Anschlag auf Ostseepipeline North Stream 2 berichten (dass Putin es nicht war), folgen politische Turbulenzen, die sich gewaschen haben dürften.
Terrorismus mit Staatshilfe? Wer wusste wann was?
Der Tod von Alexej
#Nawalny
ist erschütternd und zeigt die Skrupellosigkeit und Brutalität des russischen Regimes gegenüber Oppositionellen und Andersdenkenden.