Die FDP hat das Konzept der privaten Krankenversicherung nicht verstanden. Wenn das nämlich jeder machen würde, würde das Konzept nicht funktionieren.

Überwachungsstaat – nein danke ⛔️ "KI-gestützte Videoanalyse" und "Einsatz von Videotechnik zur Verhinderung von Vandalismus und illegaler Müllablagerung" – CDU-Antrag bekommt trotz AfD-Zustimmung keine Mehrheit im Landtag von Rheinland-Pfalz. https://t.co/uRcT69xdcy

Die US Regierung bereitet einen Bürgerkrieg vor bzw. probt dafür. Die soziale Spaltung, die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Große Imperien bekämpfen die Armen. Der Zerfall schreitet voran. Eine Implosion, schleichend, die den Bürger bekämpft um das Geld und die

Im Brandenburger Landtag setzt das #BSW ein Zeichen gegen Kriegsertüchtigung. Seit 7. Oktober werden dort Werke der Widerstandskämpfer Hans und Lea Grundig gezeigt. Die Ausstellung erregt bundesweite Aufmerksamkeit. Das Gros der Medien widmet sich allerdings lieber der zum

Das Brandenburger Europaministerium setzt sich für eine sinnvolle Verwendung von EU-Geldern ein – Investitionen in Infrastruktur, Landwirtschaft und regionale Entwicklung statt 800 Mrd. EUR für Aufrüstung. Ein klares Zeichen für Frieden und Vernunft! ✌️🌍 #Brandenburg

Die Sonntagsmatinee in Berlin: Journalisten unter EU-Sanktionen – und kaum jemand redet darüber. Wir schon, am 12.Oktober 12Uhr! Mit ⁦@hussedogru⁩ , ⁦@FWarweg⁩ & Petra Erler. ☕🍰 Danach: Kaffee & Kuchen. #Pressefreiheit

Genauso ist es ! „Das war für mich ein drastischer Fall von Mobbing und Cancel Culture", sagte King im Gespräch mit t-online. Es sei "unglaublich", wie mit Ruhs umgegangen worden sei.

Sorry, aber die Wehrpflicht steht seit 2016 in den Programmen der Afd. Jetzt drehen sie opportunistisch das Fähnchen nach dem Wind – der dumme Pöbel wird's schon nicht merken. cc @bsw_vg_nds

#Merz meint, in Deutschland wird niemand obdachlos. wie stellt er sich das vor, wenn zum einen sie Grundsicherung eine viel zu niedrige Mietpauschale vorsieht und zum anderen sogar die Streichung dieser pauschale vorgesehen werden kann. bezahlt man dann die Miete mit Luft?

Heute in Leer am Infostand: ✌️ Nein zu Kriegen – Ja zu Frieden & Diplomatie 🚢 Für zivile Häfen – keine Rüstungstransporte 👵 Faire Renten – 75 % Rentenniveau wie in Österreich 👉 Unser Land wünscht sich #Frieden & soziale Sicherheit! #Ostfriesland #BSW #NeinZuKriegen

Aufgepasst! Nach meiner Kenntnis gibt es immer mehr Abgeordnete der CDU, die eine Nachzählung der Bundestagswahl und eine Reform der Wahlprüfung für erforderlich halten. Es wird spannend! Vielleicht wäre eine Korrektheit der Wahlauszählung Anlass den Fraktionszwang aufzuheben ?

Laut Berichten schafft es Frau Strack-Zimmermann, nur in etwa 54 % der Fälle im EU-Parlament aufzutauchen. Vielleicht gar nicht so schlecht – man möchte hoffen, dass sie in der übrigen Zeit nicht noch größeren Schaden anrichtet, etwa mit ihren andauernden Appellen zur Aufrüstung

Beeindruckend, wie US-Abgeordnete Marjorie Taylor Greene hier auf CNN und auch Thomas Massie von den Republikanern mehr Humanität und Moral zeigen – und damit jene bloßstellen, die tagtäglich, auch in Medien und Politik in Deutschland, die Kriegspropaganda der israelischen

Glaubwürdig? Die AfD fordert seit 2016 die Wiedereinführung der Wehrpflicht in ihren Programmen. Jetzt gibt sie sich plötzlich als „Friedenspartei“ und will nur keine Wehrpflicht in „fremden Kriegen“. 👉 Aber was heißt das im Klartext? „Fremde Kriege“ nein – eigene Kriege ja.

Der Friedensnobelpreis ist zu einer Darstellung westlicher Interessen verkommen. Personen bekommen einen Preis für aussenpolitische Interessen und für Zustimmung durch Sanktionen am eigenen Land. Dann noch die Vorstellung, dass Daddy Trump diesen Preis hätte auch bekommen können,

Der Kreisverband im Weser-Leine Gebiet ist Nr. 9 in #Niedersachsen. Im #BSW triffst du überall super Leute.

🚗🔥 Das Verbrenner-Aus muss weg – und zwar endgültig! Die Bundesregierung und die EU haben unsere Autoindustrie mit ideologischen Verboten und absurden CO₂-Strafzahlungen sehenden Auges in eine Sackgasse geführt. Das Ergebnis: Zehntausende Arbeitsplätze verloren,

For his commitment to peace, democracy, freedom and human rights, Julian Assange deserves an award, not imprisonment. That's why ⁦⁦@MartinSonneborn⁩ & I nominated Julian #Assange for the Nobel Peace Prize 👇 #FreeAssangwNOW #nobelpeaceprize #JulianAssange

@CarenMiosgaTalk @larsklingbeil @MonikaSchnitzer @markuspreiss »Friedenspolitik bedeutet für mich, auch militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen« Lars Klingbeil, SPD

Das ist ein klarer Erfolg für das #BSW: Unsere Kritik an den pauschalen Flächenzielen für den #Windkraftausbau, die u. a. Eingang in eine Thüringer Bundesratsinitiative gefunden hat, wird jetzt auch von den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer geteilt. Die