datenschutz notizen
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Berlin, Bremen, Köln, Würzburg
Joined December 2014
X hat sich in der letzten Zeit in die falsche Richtung entwickelt. Nach über 10 Jahren haben wir uns entschieden, diesen Account nicht mehr zu bespielen. Ihr findet unsere Beiträge unter: .Mastodon: und LinkedIn:
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Indian news agency ANI has filed a lawsuit against OpenAI, accusing the company of using copyrighted material without authorization.
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Indian news agency ANI has filed a lawsuit against OpenAI, accusing the company of using copyrighted material without authorization. ANI joins a growing group of publishers worldwide challenging...
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Darf ein Arbeitgeber einen arbeitsunfähigen Mitarbeiter von einer Detektei überwachen lassen? Mit dieser Frage hat sich das BAG befasst.
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Vor zwei Monaten erregte ein Automobilhersteller unfreiwillig Aufmerksamkeit durch Hausbesuche bei arbeitsunfähig gemeldeten Beschäftigten. In dem Fall hatten Führungskräfte stichprobenartig erkran...
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Die evangelische Kirche hat ihr Datenschutzgesetz, das DSG-EKD weiterentwickelt. Wir schauen uns die Änderungen an.
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Frei nach dem Motto „Evolution statt Revolution“ hat die evangelische Kirche ihr Datenschutzgesetz, das „Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland“ (DSG-EKD),...
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Mit dem Thema Schadensersatz wegen Data Scraping befasste sich vor Kurzem der BGH in einem Leitentscheidungsverfahren. Mehr lesen Sie hier.
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Nachdem sich in der Vergangenheit bereits mehrere Instanzgerichte mit einen möglichen Schadensersatzanspruch von Facebook-Nutzern im Zusammenhang mit Data Scraping auseinandergesetzt hatten, war dies...
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Welche Schwachstellen hat künstliche Intelligenz? Wir schauen auf Poisoning-, Evasion -und Exploratory Attack.
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Chatbots, die wie natürliche Personen schreiben und sprechen, das Vorhersagen von Trends im Finanzwesen oder aber auch das Erzeugen von Kunst – die Fähigkeiten künstlicher Intelligenz sind vielfält...
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Dashcams können bei der Klärung von Verkehrsunfällen nützlich sein – doch sind die Aufnahmen auch erlaubt? Mehr dazu lesen Sie im Beitrag.
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Dashcams werden immer beliebter. Diejenigen, die solch eine Kamera in die Windschutz- und Heckscheibe ihres Autos montieren, um das Verkehrsgeschehen zu dokumentieren, möchten im Falle eines Unfalls...
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Sensibilisierungsmaßnahmen in den Bereichen Datenschutz, Compliance und Nachhaltigkeit bilden das Rückgrat der modernen Führungsverantwortung.
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Wer heute an der Spitze eines Unternehmens steht, hat nicht nur die Aufgabe, Geschäftsziele zu verfolgen, sondern ist auch gleichzeitig Datenschützer, Compliance-Officer und Umweltbotschafter. Das...
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Ist eine einwilligungslose Datenübermittlung an die SCHUFA gerechtfertigt? Wir schauen uns das aktuelle Urteil des LG Stuttgart an.
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Durch Urteil vom 16.10.2024 (Az.: 27 O 60/24) hat das Landgericht (LG) Stuttgart entschieden, dass die standardisierte Unterrichtung der SCHUFA Holding AG („SCHUFA“) über den Abschluss von Mobilfun...
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Können personenbezogene Daten von Vorständen aus dem Vereinsregister wieder gelöscht werden? Mit dieser Frage hatte sich der BGH zu befassen.
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Das Vereinsregister spielt eine entscheidende Rolle bei der Transparenz und Sicherheit im Rechtsverkehr, insbesondere wenn es um die Vertretungsverhältnisse von Vereinen geht. Was passiert, wenn...
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Wegen jahrelang versäumter Löschfristen verhängte der HmbBfDI ein erhebliches Bußgeld gegen ein Hamburger Unternehmen.
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„The gloves are off!“, wie es so schön sprichwörtlich im Englischen heißt. Die Eingewöhnungsphase bezüglich der DSGVO ist endgültig vorbei! Das zeigt nun auch wieder die aktuelle Bußgeldentscheidung...
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Ist Werbung in der E-Mail-Signatur zulässig? Hängt es von der Gestaltung der Werbung ab? In unserem Blogbeitrag klären wir diese Fragen für Sie.
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Ein Klassiker, der uns im Beratungsalltag immer wieder begegnet, ist die Frage zur Zulässigkeit von Werbung in der E-Mailsignatur. Dabei geht es meistens um die Frage, ob z. B. ein Hinweis auf eine...
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Im Januar 2021 startete die elektronische Patientenakte (ePA) 1.0 . Zum 15.1.2025 beginnt die Ausbaustufe 3.0 unter dem Motto „ePA für alle“.
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Das Jahr 2024 biegt langsam auf die Zielgeraden ein und wartet pünktlich zur Weihnachtszeit mit Geschenken auf. Die trudeln allmählich in Form von Schreiben der Krankenkassen ein. Nachdem zum...
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Muss eine Aufsichtsbehörde zwingend handeln? Mit dieser Frage befasste sich vor Kurzem der EuGH. Mehr lesen Sie hier.
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Das Motto „Fair Play“ gilt nicht nur im Sport, sondern auch im Datenschutz. Agiert ein Spieler entgegen der Spielregeln, wird das vom Schiedsrichter mit einer Verwarnung oder (schlimmstenfalls) mit...
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The Icelandic DPA upheld the legitimate interest of companies sending customer satisfaction surveys and cross-referencing caller information.
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In a recent decision, the Icelandic Data Protection Authority (DPA), Persónuvernd, upheld the legitimate interest of companies sending customer satisfaction surveys and cross-referencing caller...
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Kann die Weitergabe von Mitgliederdaten an Sponsoren unter das berechtigte Interesse eines Sportverbands fallen?.
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Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 4.10.2024, C‑621/22) zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und der Frage nach der Erforderlichkeit der Verarbeitung zur Wahrung...
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China's “Network Data Security Management Regulation” coordinates the implementation of the data security management requirements stipulated by three higher-level laws.
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After years of development, People’s Republic of China (“China”) has established a data security legal framework centered on the “Cybersecurity Law”, “Data Security Law”, and “Personal Information...
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Der DSB unterstützt Unternehmen, die Umsetzung der Anforderungen der DSGVO verbleibt aber stets bei den Verantwortlichen selbst.
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Die EU- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) setzt nicht nur Pflichten voraus, wie Verantwortliche und Auftragsverarbeiter mit personenbezogenen Daten umzugehen haben, sondern dass sie auch ihren...
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Deutsche Gäste müssen mit dem Inkrafttreten des Bürokratieentlastungsgesetz IV in deutschen Unterkünften keinen Meldeschein mehr ausfüllen.
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Mit dem Inkrafttreten des Bürokratieentlastungsgesetzes IV gehen einige formelle Erleichterungen für Beherbergungsstätten einher. Insbesondere wird die „lästige Zettelwirtschaft“ in Form von Ausfül...
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Dürfen Gemeinschaftseinrichtungen pauschal nach einem Läusebefall fragen? Nein, sagen die Datenschutzaufsichtsbehörden.
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Wenn es bei den Kindern auf dem Kopf krabbelt, ahnen sicherlich viele Eltern schon das Dilemma: Läuse. In Kindergärten und Schulen deutschlandweit ein Thema, da sich die Kinder gegenseitig anstecken...
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