DEMO – Magazin für Kommunalpolitik
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⬜ Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik. ⬜ Täglich kommunale Neuigkeiten!
Berlin, Germany
Joined September 2009
Der Bundestag hat den #Bauturbo beschlossen. Im Bundestag versprach Bundesbauministerin Verena Hubertz den Kommunen, sie bei der Anwendung zu unterstützen. Noch im Oktober soll es eine Online-Konferenz dazu geben.
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Das Parlament hat ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus beschlossen. Im Bundestag versprach Bundesbauministerin Verena Hubertz den Kommunen, sie bei der Anwendung zu unterstützen.
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Die #KI hält Einzug in kommunalen Behörden. Noch sind viele Mitarbeitende unsicher, wie sie diese richtig einsetzen können. Eine Publikation der Bertelsmann-Stiftung soll helfen, passgenaue Schulungen für verschiedene Rollenprofile zu entwickeln.
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Die Künstliche Intelligenz hält Einzug in kommunalen Behörden. Noch sind viele Mitarbeitende unsicher, wie sie KI richtig einsetzen können. Eine Publikation der Bertelsmann-Stiftung soll nun helfen,...
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Die Bundesregierung hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Krankenkassen kritisieren die Aufweichung der Reform. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Gesetzentwurf:
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Die Bundesregierung hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Krankenkassen kritisieren die Aufweichung der Reform. Wichtige Fragen und Antworten zu dem am Mittwoch beschlossenen...
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Das Ergebnis der Kommunalwahl in Mühlheim an der Ruhr steht nun fest: Marc Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister. Nach einer Panne war eine Neuauszählung notwendig geworden.
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Das Ergebnis der Kommunalwahl in Mühlheim an der Ruhr steht nun fest: Marc Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister. Nach einer Panne war eine Neuauszählung notwendig geworden.
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Die SPD-Politikerin und frischgewählte Bürgermeisterin von Herdecke Iris Stalzer wurde durch einen Messerangriff schwer verletzt. Die Polizei vermutet einen familiären Hintergrund. SPD-Politiker*innen reagierten bestürzt auf die Tat.
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Die SPD-Politikerin Iris Stalzer wurde in ihrem Heimatort Herdecke durch einen Messerangriff schwer verletzt. Die Polizei vermutet einen familiären Hintergrund. SPD-Politiker*innen reagierten...
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Seit 2016 ist Rico Badenschier Oberbürgermeister von Schwerin. Jetzt hat der SPD-Politiker seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt.
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Seit 2016 ist Rico Badenschier Oberbürgermeister von Schwerin. Jetzt hat der SPD-Politiker seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Die Gründe lassen nichts Gutes erahnen.
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Die schlechte Nachricht für ÖPNV-Nutzer: Der Preis des #Deutschlandticket steigt 2026 auf 63 Euro. Die gute: Dafür hat sich die #Verkehrsministerkonferenz auf einen Modus verständigt, wie das Ticket bis 2030 dauerhaft gesichert wird. Mehr dazu hier:
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Der Preis für das Deutschlandticket soll bald auf 63 Euro steigen. Darauf hat sich die Verkehrsministerkonferenz geeinigt. Trotzdem werden die Ticketeinnahmen laut einer Studie nicht reichen, um den...
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Herzlichen Glückwunsch! 💐👏🏽 Zwei neue SPD-Bürgermeister: Björn Schilling in Lengerich und Niklas Schulte in Westerkappeln; und alle bisherigen SPD-Bürgermeister sind im ersten Wahlgang wiedergewählt worden: Dr. Marc Schrameyer, Stefan Streit, Christina Rählmann und David
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Die Kommunen schreiben tiefrote Zahlen. Ein Grund sind die gestiegenen Sozialausgaben. Der @staedtetag will den Sozialstaat reformieren, Aufgaben neu verteilen und kritisiert eine Schieflage in der Debatte: Es werde zu viel übers Bürgergeld geredet.
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Die Kommunen schreiben tiefrote Zahlen. Ein Grund sind die gestiegenen Sozialausgaben. Der Deutsche Städtetag will den Sozialstaat reformieren und kritisiert eine Schieflage in der Debatte: Es werde...
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In Köln zieht Torsten Burmester erfolgreich in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ein. Herzlichen Glückwunsch. (Foto: Trutschel/photothek.de)
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Wir sind heute auf dem vorwärts-Fest vertreten. Kommt gerne an unserem Stand vorbei und sprecht uns an!
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Bei den #Kommunalwahlen in #NRW hat die CDU laut vorläufigem Endergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht. Sie ist damit stärkste Kraft vor der SPD, die auf 22,1 Prozent kam. Die SPD konnte bereits im ersten Wahlgang mehrere Direktwahlen gewinnen. https://t.co/5hr2z7Z9e9
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In Nordrhein-Westfalen wurden am Sonntag die Kommunalparlamente, Rathausspitzen und Landrät*innen neu gewählt. Die CDU hat landesweit die meisten Stimmen geholt. Die SPD folgt auf Platz zwei und...
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Der #Bauturbo soll den Wohnungsbau beschleunigen. Bei einer Anhörung im Bundestag begrüßten die kommunalen Spitzenverbände das Gesetz. Gleichzeitig warnten sie vor unerwünschten Nebenwirkungen.
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Der Bau-Turbo soll den Wohnungsbau beschleunigen. Bei einer Anhörung im Bundestag begrüßten die kommunalen Spitzenverbände das Gesetz. Gleichzeitig warnten sie vor unerwünschten Nebenwirkungen.
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Viele Amts- und Mandatsträger*innen erleben Anfeindungen. Was dagegen hilft, war heute Thema der Tagung „Respekt statt Hass!“ in Berlin. Die Debatte zeigte, dass die Polizei noch nicht überall ausreichend sensibilisiert ist. #Kommunalpolitik
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Viele Amts- und Mandatsträger*innen erleben Anfeindungen. Was dagegen hilft, damit befasste sich die Tagung „Respekt statt Hass!“ in Berlin. Die Debatte zeigte, dass die Polizei noch nicht überall...
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Mehr Sicherheit durch mehr #Videoüberwachung? An dieser Frage scheiden sich die Geister. Wir haben zusammengefasst, was dafür spricht, was dagegen – und welche Paragrafen Kommunalpolitiker*innen kennen sollten. https://t.co/QAlCCtT0xt
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Helfen Kameras gegen Rechtsextremismus und Kriminalität? Nicht nur in Brandenburg wird über eine Ausweitung der Videoüberwachung diskutiert. Was dafür spricht, was dagegen – und welche Paragrafen...
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Die #Wärmewende kommt voran. Das hat eine Analyse des @bbsr_bund ergeben. Jede zweite Gemeinde hat mit der #Wärmeplanung begonnen. Somit weiß der Großteil der Bevölkerung schon bald, wie künftig geheizt wird.
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Die Wärmewende in den Kommunen kommt mit großen Schritten voran. Das hat eine Analyse des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ergeben. Vorreiter sind Baden-Württemberg und...
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Studierende geben mehr als die Hälfte ihres Einkommens fürs Wohnen aus, zeigt eine neue Statistik. Wir haben uns umgehört, warum das so ist und was Kommunen & Bund dagegen tun (können). Den Bericht lest ihr hier: https://t.co/mlRJfgbFET Was sind eure Erfahrungen?
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Studierende geben mehr als die Hälfte ihres Einkommens fürs Wohnen aus, zeigt eine neue Statistik. Kommunen können aus eigener Kraft nur wenig dagegen tun. Umso wichtiger sind die Förderprogramme des...
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100 Milliarden Euro erhalten die Länder aus dem Sondervermögen Infrastruktur. Was kommt davon in den Kommunen an? Schleswig-Holstein: 62,5% Niedersachsen: ≥ 60% Rheinland-Pfalz: 60% + 200 Mio. Landesmittel Mehr dazu:
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100 Milliarden Euro erhalten die Länder aus dem Sondervermögen, das Geld ist auch für die Kommunen gedacht. Doch wieviel wird an die Städte und Gemeinden weitergereicht? Ein erster Überblick....
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Mönchengladbach hat jüngst einen #WhatsApp Kanal gestartet. Hanau und Dormagen nutzen den Messenger-Dienst schon länger für ihre Kommunikation. Wir haben nachgefragt, was es ihnen bringt und wie die Städte es mit dem Datenschutz halten.
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Mönchengladbach hat gerade einen WhatsApp-Kanal gestartet. Hanau und Dormagen nutzen den Messenger-Dienst schon länger für ihre Kommunikation. Was es ihnen bringt und wie die Städte es mit dem...
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Der #Bauturbo könnte zulasten ökologischer, sozialer und planungsrechtlicher Standards gehen. Das befürchtet ein Bündnis aus Architekt*innen, Umweltschützern und Wohlfahrtsverband. Das Bauministerium widerspricht.
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Der Bau-Turbo der Bundesregierung könnte zulasten ökologischer, sozialer und planungsrechtlicher Standards gehen. Das befürchtet ein Bündnis aus Architekt*innen, Umweltschützern und Wohlfahrtsverbä...
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