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Legalitätsprinzip

@art18bvg

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Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe

Österreich
Joined March 2009
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@art18bvg
Legalitätsprinzip
3 years
Auf diesem Account werden immer wieder in Threads aktuelle Themen juristisch beleuchtet, meist geht es um die verfassugsrechtliche/grundrechtliche Perspektive. Ich versuche komplexe jur. Themen für Laien verständlich zu machen Interessiere finden in diesem #Thread eine Auswahl👇
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@art18bvg
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13 hours
Hey @orf_at. In eurem #Teletext ist ein Fehler.👇
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@CPAC
CPAC
4 days
“The dichotomy has never been more clear, that you have one side that wants to fundamentally transform one of the greatest blessings that God has given his children, and that is this country.” - Charlie Kirk
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@art18bvg
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13 hours
Hey @orf_at. In eurem #Teletext ist ein Fehler.👇
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@art18bvg
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2 days
Die Kampagnen, die hier gefahren werden sind einfach nur mehr gaga. Den Preis werden am Ende wir alle zahlen. Nicht nur die, die Hass schüren und die, die auf diese Droge reinfallen. Wir werden alle diesen Preis zahlen. Die Währung wird unser aller Freiheit sein.
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@art18bvg
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2 days
@Vorzimmerdame2 Es ist Bullshit. Als eine demokratische Abgeordnete von Minnesota getötet wurde hat MAGA gelacht. Trump hat nach dem Anschlag auf Paul Pelosi öffentlich darüber Witze gerissen. Das Kapitol wurde nicht von den Linken gestürmt. Die verurteilten Täter wurden nicht von Demokraten
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@art18bvg
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2 days
Die Kampagnen, die hier gefahren werden sind einfach nur mehr gaga. Den Preis werden am Ende wir alle zahlen. Nicht nur die, die Hass schüren und die, die auf diese Droge reinfallen. Wir werden alle diesen Preis zahlen. Die Währung wird unser aller Freiheit sein.
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@art18bvg
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5 years
So. Der VfGH hat gesprochen. Gut, das war finde ich erwartbar, dass er das Kopftuch wegen Art. 7 B-VG i.V.m. Art. 9 EMRK hebt. Geht ja fast nicht anders, qenn der Gesetzgeber sich eine Religionsgemeinschaft herauspickt und der etwas verbietet. Begründung: #Thread #VfGH
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@art18bvg
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4 days
@TiloJung Lügst etwa du, Tilo? 👇👇👇👇
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@art18bvg
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4 days
Die korrekte Frage lautet: ▶️ Lügt Tilo Jung? Seht selbst👇 #Baerbock
@TiloJung
Tilo Jung
4 days
Warum lügt Annalena Baerbock? Vergleich: Gestriges Statement in New York vs. Rede im Bundestag am 10. Oktober 2024
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@art18bvg
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4 days
@TiloJung @daniel3liasson Nein, jetzt sagst du die Unwahrheit, @TiloJung, denn du zutierst sie falsch. Der Reporter fragt: 💬 "....when you condoned Israel attacking CIVILIAN PROPERTIES...civilian Hospitals, civilian Schools" Das Wort "civilian" unterschlägst du. ▶️ Genau das ist aber der
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@art18bvg
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4 days
Die korrekte Frage lautet: ▶️ Lügt Tilo Jung? Seht selbst👇 #Baerbock
@TiloJung
Tilo Jung
4 days
Warum lügt Annalena Baerbock? Vergleich: Gestriges Statement in New York vs. Rede im Bundestag am 10. Oktober 2024
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@1startupcentral
StartupCentral
3 days
Builders first. ☝🏼 Startup Central is your shop floor: CNC, electronics, welding, real production.
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@art18bvg
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5 days
Das war einfach schlechte Vorbereitung von #Webhofer. ▶️ Wenn ich einem Politiker vorhalte etwas "gesagt zu haben", dann muss ich wissen WANN und WO. Und WAS genau. DAS👇 darf nicht passieren. Sonst zerlegt #Kickl dich. Zu Recht. Das war völlig erwartbar #orfsg25 #FPÖ
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@art18bvg
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4 days
@jreichelt Völlig egal wie man zu #Baerbock politisch steht. Einen derartigen Screenshot aus einem völlig harmlosen Video rauszuschneiden und blödsinnige Unterstellungen darüber zu verbreiten wann sie aufsteht und wie sie lebt - das ist widerlich. Einen Menschen mit frei erfundenen Dreck
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@art18bvg
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5 days
@chefsevenn My first thought is why you constantly post the same photos over and over again? Just for a few cheap clicks and likes.
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@art18bvg
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6 days
⚡️DIE FPÖ UND DIE WAHRHEIT⚡️ Dass die #FPÖ einen ziemlich beschönigenden Blick auf die ö. Geschichte hat, das ist bekannt. Bei manchen geht die Beschönigung sogar bis zur strafrechtlich relevanten Leugnung. Bei anderen wiederum verblasst die Erinnerung schon nach Monaten...
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@art18bvg
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5 days
Nicht nur bei Gottfried #Küssel findet eine #Razzia statt - es dürfte anscheinend mehrere Mitglieder der Neonazi-Szene betreffen. Hoffentlich ein breiter Schlag gegen diese gefährliche Szene. https://t.co/lywOhuHyMN
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derstandard.at
Hintergründe der Polizeiaktion noch unklar, auch Entschärfungsdienst vor Ort. Hausdurchsuchungen auch in der Steiermark. Innenminister nimmt am Nachmittag Stellung.
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@art18bvg
Legalitätsprinzip
5 days
Nicht nur bei Gottfried #Küssel findet eine #Razzia statt - es dürfte anscheinend mehrere Mitglieder der Neonazi-Szene betreffen. Hoffentlich ein breiter Schlag gegen diese gefährliche Szene. https://t.co/lywOhuHyMN
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derstandard.at
Hintergründe der Polizeiaktion noch unklar, auch Entschärfungsdienst vor Ort. Hausdurchsuchungen auch in der Steiermark. Innenminister nimmt am Nachmittag Stellung.
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@art18bvg
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5 days
Das war einfach schlechte Vorbereitung von #Webhofer. ▶️ Wenn ich einem Politiker vorhalte etwas "gesagt zu haben", dann muss ich wissen WANN und WO. Und WAS genau. DAS👇 darf nicht passieren. Sonst zerlegt #Kickl dich. Zu Recht. Das war völlig erwartbar #orfsg25 #FPÖ
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@art18bvg
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6 days
⚡️DIE FPÖ UND DIE WAHRHEIT⚡️ Dass die #FPÖ einen ziemlich beschönigenden Blick auf die ö. Geschichte hat, das ist bekannt. Bei manchen geht die Beschönigung sogar bis zur strafrechtlich relevanten Leugnung. Bei anderen wiederum verblasst die Erinnerung schon nach Monaten...
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@art18bvg
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7 days
@PeterBorbe Du bist doch selbst ein KI basierter Bot 🤷‍♂️
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@art18bvg
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7 days
Abschreckung durch peinliche Schüttelreime? Komplett besoffener Offizier an der Tastatur? Der #Bundesheerbauer eskaliert mal wieder? Man weiß es nicht, man will es lieber gar nicht wissen. Das Heer bedichtet sich selbst. Sind die noch ganz dicht? Es ist pure #Fremdscham.
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