Sebastian Hass
@Spreevogel
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Sebastian/Sébastien mit pommerschen und südfranzösischen Wurzeln, seit 2005 in der Haupstadt, twittert hier privat 🇩🇪🇫🇷🇺🇦🇪🇺
Berlin/Paris
Joined May 2009
✨ Kann ein rechtsextremer Präsident eine liberale Demokratie abschaffen – ganz ohne Putsch, Gewalt oder Verfassungsbruch? @Spreevogel über den Essay von @PYBocquet "La Révolution nationale en 100 jours, et comment l'éviter" (#LePen, #RN, #Bardella) ↪️ https://t.co/RmVMJKJDpS
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Kieran left his phone in a portaloo. These Germany fans found it, took a selfie, then handed it into the police. He has his phone back. What a country. Can we find these fans? 🏴 ❤️ 🇩🇪
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Rund um die Auflösung des Parlaments gelten übrigens nur wenige Beschränkungen: So darf etwa nach erfolgter Neuwahl die Nationalversammlung binnen des folgenden Jahres nicht erneut aufgelöst werden.
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Denn: Die #Prärogative des Präsidenten insb. in der #Außen-, #Europa- und #Sicherheitspolitik machen ihn auch ohne Mehrheitsunterstützung in der Nationalversammlung zu einem sehr mächtigen Akteur.
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Die #Cohabitation ist meist geprägt von teils erbittertem politischem Ringen zwischen dem Präsidenten und seiner Regierung.
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Diese schwierige Konstellation ist bekannt als #Cohabitation. Seit Bestehen der Fünften Republik gab es sie dreimal, zuletzt unter dem bürgerlichen Präsidenten Jacques #Chirac, der den Sozialisten Lionel #Jospin ernannte.
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Szenario 3: Ein zum Präsidenten in #Opposition stehendes Bündnis, bspw. rund um das #RassemblementNational von Marine #LePen, erringt eine eigene Mehrheit. Daraufhin wird der Präsident nicht umhinkommen, Premierminister und Minister aus den Reihen dieses Bündnisses zu ernennen.
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Diesem Zustand hat Emmanuel Macron nun vorerst ein Ende bereitet. Eine #Koalitionskultur wie in Deutschland gibt es in der französischen Politik nicht.
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Szenario 2: Die den Präsidenten unterstützenden Wahllisten erreichen #keineMehrheit, aber auch kein anderes Wahlbündnis kann den Hauptteil der Mandate erringen. Dies ist seit 2022 erstmals der Fall und führt seither zu einem mühsamen und zermürbenden Ringen um #Kompromisse.
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Szenario 1: Die den Präsidenten unterstützenden Wahllisten erhalten eine Mehrheit. In diesem Fall kann der Präsident einen Vertrauten zum Premierminister ernennen und sich wieder auf eine #präsidentielleMehrheit in der Nationalversammlung stützen. Dies war bisher der Regelfall.
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Wird die Nationalversammlung vom Präsidenten aufgelöst, finden #Neuwahlen frühestens zwanzig und spätestens vierzig Tage nach der Auflösung statt. Gewählt wird nach #romanischem #Mehrheitswahlrecht. Der 1. Wahlgang findet am 30. Juni, die anschließende Stichwahl am 7. Juli statt.
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In Frankreich gibt es zwei Parlamentskammern, die @AssembleeNat und den @senat. Bei der Auflösung des Parlaments geht es einzig um Erstere, die Nationalversammlung, deren Abgeordnete von den Wahlberechtigten direkt gewählt werden.
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Die Möglichkeit der jederzeitigen Auflösung des Parlaments ist ein wirkmächtiges #Prärogativ des französischen Präsidenten. Er benötigt hierfür keine Zustimmung Dritter, es besteht lediglich eine #Konsultationspflicht gegenüber den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern.
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Gestern hat Präsident Emmanuel #Macron die #Auflösung der #Nationalversammlung verkündet. Nachdem ich hierzu viele Fragen erhalte, hier ein Thread rund um diesen Vorgang:
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Wir trauern nicht nur um Wolfgang #Schäuble, sondern auch einen großen französischen Staatsmann, Jacques #Delors: Ein leidenschaftlicher Europäer mit klarem moralischem Kompass. Sein Verzicht auf die Präsidentschaftskandidatur 1995 war bitter für 🇫🇷 und 🇪🇺 #JacquesDelors #Europa
Homme d’État au destin français. Inépuisable artisan de notre Europe. Combattant pour la justice humaine. Jacques Delors était tout cela. Son engagement, son idéal et sa droiture nous inspireront toujours. Je salue son œuvre et sa mémoire et partage la peine de ses proches.
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In den letzten 10 Jahren habe ich als Berater von Bruno Le Maire den engen Austausch zwischen ihm und Wolfgang #Schäuble erleben dürfen. Ihre Freundschaft und ihr gegenseitiges Vertrauen haben mich von Beginn an tief beeindruckt. 🇩🇪🇫🇷🤝
Je suis profondément attristé par la mort de l’ancien ministre des Finances allemand Wolfgang Schäuble. C’était un ami, un partenaire loyal et sûr, un artisan inlassable de l’amitié franco-allemande. À sa famille, à ses proches j’adresse tout mon soutien 🇫🇷🇩🇪
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Ein bewegender Moment: Der Inspekteur @Team_Luftwaffe Ingo Gerhartz fliegt mit einem Kampfjet über Israel - Seite an Seite, Flügel an Flügel. Die Übung #BlueFlag2021 ist ein tiefes Zeichen unserer Freundschaft 🇩🇪🤝🇮🇱.
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When the French invite you for dinner vs when the Germans invite you for dinner
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