Innenministerdarsteller #Faeser steht über dem #Gesetz. Ich habe es schriftlich von der #Staatsanwaltschaft: #Artikel #16a #Grundgesetz darf von ihr gebrochen werden. #Ermessensspielraum nennen die das. #Deutschland ist also wirklich eine #Diktatur.

Ukraine Konflikt Kiews Verteidigungsminister: Zwei Millionen Wehrdienstverweigerer auf Fahndungsliste Die Ukrainer haben Recht sich nicht verheizen zu lassen. Sie haben nichts davon. Michail Fjodorow, der am Mittwoch ernannt wurde, sagte bei seiner Anhörung im Parlament, dass

Bundesgerichtshof: Nord-Stream-Anschlag erfolgte wohl im Auftrag der Ukraine Und - was ist jetzt mit Artikel 5 des NATO Vertrags? Was ist mit der Verteidigungsgarantie der EU? Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erklärte in einer Pressemitteilung, dass die Sprengung der

"Kallas, von der Leyen, Merz – soll das ein Witz sein?" Am Montag, dem 22. Dezember 2025, hat die aus Serbien und den USA tätige Denkfabrik "Zentrum für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung" (CIRSD) ein Podiumsgespräch mit dem US-Ökonomen Jeffrey Sachs

Am Dienstag, dem 13. Januar 2026, hat die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sich beim Pressegespräch im Deutschen Bundestag zu Fragen über Donald Trumps US-Außenpolitik geäußert. Sie hob im Kontext des Ukraine-Kriegs auch "die Doppelstandards und die Doppelmoral der

Am Dienstag, dem 13. Januar 2026, hat die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sich beim Pressegespräch im Deutschen Bundestag zu Fragen über Donald Trumps US-Außenpolitik geäußert. Die studierte Wirtschaftswissenschaftlerin stellte klar, dass es sich bei dem von Trump

Am Dienstag, dem 13. Januar 2026, hat die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sich beim Pressegespräch im Deutschen Bundestag zu Fragen über Donald Trumps US-Außenpolitik geäußert. Im Fall Grönlands, "wo sich zwei NATO-Staaten potenziell gegenüberstehen", könne man sich "im

Satire erlaubt: David Bendels gewinnt Prozess gegen Nancy Faeser in zweiter Instanz Der Chefredakteur des AfD-nahen Deutschland-Kuriers, David Bendels, hatte im Jahr 2024 die damalige Innenministerin Nancy Faeser mit einer Fotomontage auf X verspottet und wurde daraufhin zu

David Bendels gewinnt Prozess gegen Nancy Faeser in zweiter Instanz In dem viel beachteten Fall der "Faeser-Memes" ist Publizist David Bendels nun freigesprochen worden. Aus seiner Sicht sei dies ein "Grundsatzurteil". AfD-Politiker Petr Bystron sieht in dem Verfahren eine

Ukraine Konflikt Angriffe der Ukraine auf Zivilisten im Grenzgebiet Belgorod In den vergangenen 24 Stunden haben ukrainische Truppen mehrere Ortschaften in elf Kreisen, darunter in der Gebietshauptstadt, angegriffen. Dies gibt Wjatscheslaw Gladkow, der Gouverneur des

17-Jähriger in Castrop-Rauxel getötet – festgenommenes Mädchen spricht von Notwehr Warum wurde die 17 jährige festgenommen? Hat sie keinen festen Wohnsitz? Das schon, vermutlich hat sie die falsche Nationalität, nämlich die Deutsche. Der Täter hat die richtige Nationalität ...

Reporter: Warum gibt es keinen Ukraine Frieden? Trump: Selenskyj Donald Trump hat Selenskyj dafür verantwortlich gemacht, dass es bisher zu keinem Friedensschluss in der Ukraine kam. In einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters antwortete Trump auf die Frage, warum die von

Das irre Germanistan Ulm: Messerangriff durch Eritreer in Supermarkt 1 lebensgefährlich Verletzter, 1 schwer Verletzter und 1 Verletzter. In einem Mediamarkt in Ulm hat am Mittag ein 29-jähriger Eritreer zwei Männer, laut dpa Mitarbeiter des Elektronikmarkts, mit dem Messer

Ukraine Konflikt - Russische Armee rückt vor Der Vormarsch der russischen Armee erfolgt praktisch an allen Frontabschnitten, berichtet Waleri Gerassimow, der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte. Er überprüfte die Durchführung der Kampfaufgaben durch die russischen

BMW führt mit dem neuen iX3 das erste Modell auf der Elektro-Plattform „Neue Klasse“ ein. Das SUV kommt wohl extrem gut am Markt an. „Unser Auftragsbestand übertrifft die Erwartungen bei weitem. Betrachtet man allein den europäischen Markt, so decken die aktuellen Aufträge fast

Finnischer Politiker: EU-Chefdiplomatin Kallas sollte zurücktreten Die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik, Kaja Kallas, sollte zurücktreten, um das zu retten, was von der EU-Diplomatie noch übrig ist. Diese Meinung äußert Armando Mema, ein Mitglied der finnischen Partei

Ukraine Konflikt Mehr als 7.000 Donbass-Einwohner seit 2014 durch Kiews Aggression ums Leben gekommen Nach Angaben von Alexander Bastrykin, dem Vorsitzenden des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation, seien seit 2014 mehr als 7.000 zivile Einwohner des Donbass ums Leben

Das irre Germanistan Illegaler sticht auf 14 Jährigen ein und verletzt ihn schwer. Ein 29-Jähriger hat in Dortmund einen 14-Jährigen mit einem Messer schwer verletzt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe der tatverdächtige Mann ohne festen Wohnsitz am Sonntagabend auf dem

Das Regime in Deutschland veröffentlicht keine Pleitedaten mehr Das Statistische Bundesamt stellt die Veröffentlichung vorläufiger Insolvenzzahlen ein – wegen angeblich fehlender „methodischer Reife“. Dabei ist die Lage alles andere als unklar. Es gibt einen Rekordanstieg bei

"Ken & Barbie" – Satire-Gedicht Aus dem Auswärtigem Amt "Ken & Barbie": Heizung aus, Pullover an, selbst gestrickt, von Mann zu Mann. Die Außenwelten, feministisch gedacht, die Welt zu retten, doch nicht jeder, hat gelacht. Ein Kinderschreck im Höhenflug, Politik, ganz wie

Corona Diktatur Kennedy an die Deutschen: "Regierung macht Ärzte zu Vollstreckern von Staatspolitik" In einem Brief an die deutsche Gesundheitsministerin kritisiert Kennedy, dass "mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten" derzeit strafrechtlich verfolgt und