Ministerin für Allgm. und Berufl. Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Schleswig-Holstein, stellv. LaVo und BuVo CDU, Sprecherin Jüdisches Forum CDU,
Hey
@BILD
: Wissenschaftler jetzt an den medialen Pranger zu stellen, ist unerhört und appelliert an niederste Sündenbock-Instinkte. Bin dankbar für jeden Wissenschaftler, der noch bereit ist die Politik zu beraten. Entscheiden muss die Politik, Verantwortung tragen auch Medien .
Nun zum zweiten Mal nach dem 07. Oktober trifft
#RobertHabeck
, wie kein anderer in dieser Bundesregierung, den richtigen Ton. Ein starker, notwendiger Auftritt. .
Mama, heute trage ich Deinen kleinen Davidstern über meinem Kleid, Du hast ihn jahrzehntelang immer nur verborgen unter Deinem Kleidung getragen. Du hattest Angst, Dich in Deutschland als Jüdin zu bekennen. Ich hielt das für übertrieben und ich habe mich geirrt. Du hattest recht.
Was
@janboehm
da macht ist widerlich und unentschuldbar ggü.
@_FriedrichMerz
und unserer
@CDU
.Schlimmer noch ist die Verharmlosung der Nazis und die schleichende „Nazifizierung“ von allem, was politisch nicht passt. Das spaltet Gesellschaft und betreibt das Geschäft der Nazis.
Weil die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein,
@PrienKarin
, hinterfragt, ob Kinder in der Statistik wirklich mehr wegen Covid-19 sterben oder sterbende Kinder womöglich eine entsprechende Nebendiagnose haben, wird sie an das Sterben ihrer jüdischen Vorfahren erinnert. Irre.
Maaßen und seine Äußerungen sind in der
@CDU
nicht mehr tolerabel. Antisemitische Codes,Verharmlosung von Rassismus und zur Schau gestellte Offenheit für Rechtsextreme – das alles ist mit Werten der CDU unvereinbar.Wenn er nicht geht, stelle ich im nächsten BuVo Ausschlussantrag.
Um Schaden von unserem Land und unserer Partei
@CDU
abzuhalten, müssen diejenigen die dieses Desaster in Thüringen heute angerichtet haben, jetzt Verantwortung übernehmen und den Weg freimachen für einen Neuanfang.
Was für eine charakterlos miese Nummer. Wer jetzt die Vertraulichkeit bricht, handelt vorsätzlich verantwortungslos und verliert jede Legitimation für die
@CDU
zu sprechen.
Nahostexperte Richard David Precht mit bahnbrechenden Judaistik-News: Orthodoxen Juden sei es von der Religion her untersagt zu arbeiten, „außer ein paar Dingen wie Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. 🤔 Wessen Idee waren nochmal Berufsverbote und aufgezwungenes Geldverleihen?
In
#Essen
wagt sich offen islamistischer
#Faschismus
auf unsere Straßen. Wo ist hier die wehrhafte Demokratie?Verfassungsschutz, Polizei + Gerichte mūssen sichtbar handeln, politisch + gesellschaftlich gehören diese Leute ausgegrenzt - ohne Naivität & falsch verstandene Toleranz.
42 Jahre alt, einiges durch im Leben, wehrhaft und wahrlich nicht auf den Mund gefallen.
Und dennoch kostet es mich zum ersten Mal in meinem Leben Mut in der Öffentlichkeit meinen Davidstern zu tragen.
Und ich hasse alles daran.
Gendersternchen. Wenn die versammelte Linke sich empört, dass an deutschen Schulen nach anerkannten Rechtschreiberegeln gelehrt und benotet wird. Wer Zusammenhalt will muss Regeln beachten und die Einhaltung einfordern!
Die kaltschnäuzige Entscheidung, liebe
@spdde
, zugunsten linker Koalitionen in MV und BE schlägt tiefe Wunden und wird sich in das politische Gedächtnis der Republik einprägen. Wir ahnen, das ist der neue Politikstil der Nach-Merkel-Ära.
Liebe
@Luisamneubauer
solche vollkommen haltlosen und infamen Vorwürfe gegen
@ArminLaschet
vergiften die gesellschaftliche Debatte. So dürfen Demokraten auch in Wahlkampfzeiten nicht miteinander umgehen. Schlimmer noch: Sie schwächen leider den Kampf gegen den Antisemitismus.
Nicht das Wahlverhalten der demokratisch gewählten Abgeordneten gefährdet unsere Demokratie, sondern die Richtungsvorgaben aus den Parteizentralen.
@WerteUnion
Felix Klein bringt es nochmal auf den Punkt: "Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege. Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein."
via
@sz
Angesichts des erstarkenden Antisemitismus in 🇩🇪 heute, bin ich zutiefst schockiert über die mangelnde Bereitschaft Demut zu zeigen, Vorbild zu sein und Verantwortung zu übernehmen und das nicht nur wegen meines jüdischen Hintergrundes.
Bei Bauernprotesten geht es um mehr, als um legitimen Protest gegen Subventionskürzungen.
Hier kanalisiert sich eine grs. Unzufriedenheit aus dem ländlichen Raum mit der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung in 🇩🇪. Alle demokratischen Parteien sollten genau hinhören.
Sommerinterview mit dem Oppositionsführer wäre eine tolle Gelegenheit, über die Herausforderungen dieser Zeit zu sprechen.Arbeitsmarkt, Klima, Familien, Sicherheit bis zur schwindenden Innovationskraft und Industrie Deutschlands. Im Zentrum aber steht wieder nur die
#noAfD
. /2
Fanpost heute. Ein paar Kostproben aus der Welt der Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker und Schwurbler. Und nein, das ist nicht tolerierbar im Rahmen des Meinungsspektrums. Nicht in der
@CDU
und auch sonst nicht.
Die Schande von Berlin!
„Man kann die Leute nicht mit dem Lasso von der Bühne holen, wenn sie ihre Parolen schmettern - aber man kann aufstehen und ihnen etwas entgegnen.“ Danke
@nminkmar
via
@SZ
Das ist das komplette Zitat, das ich dem Spiegel gegeben habe. Ich will der Linken und ihren Ideen auch weiter politisch entgegentreten, aber wir müssen über diese Frage diskutieren:
Dass die ,Letzte Generation‘ eine Hochschule mit Farbe beschmiert, ist an Absurdität kaum noch zu toppen. Diese Aktion war kein Beitrag zum Klimaschutz, es war stumpfer und sinnloser Vandalismus.
Kulturkampf nutzt am Ende nur den Radikalen.
@CDU
sollte darauf nicht einsteigen, sondern konsequent mit kühler Gelassenheit auf überdrehte Identitätspolitik reagieren. Von uns wird erwartet:Respektvoller Umgang und Sprache und alternative politische Konzepte mit Maß und Mitte
Wofür haben wir eigentlich die letzten 150 Jahre gekämpft? Eine krasse Fehlleistung von Frau Barley. Da fehlt ihr der Wertekompass. Für Polygamie darf es in Deutschland keine Toleranz geben.
„Polygamie: Einbürgerung bleibt trotz Mehrehe möglich“ - ist das ein schlechter Scherz? Wie kann sich die Bundesjustizministern „Feministin“ nennen & dies trotzdem zulassen, nur „weil es nicht im KV steht“? Was gibts da zu prüfen? Gehts noch? via
@welt
Der vernichtenden Kritik von
@MAStrackZi
am
@Bundeskanzler
hört man fassungslos zu. So schlecht darf ein Land wie Deutschland, das historisch und aufgrund von Lage und politischer, wirtschaftlicher Bedeutung Verantwortung trägt, nicht regiert werden.
Nach diesem Tag in
#Ramstein
könne sich Putin heute Abend auf die Schenkel klopfen, sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann - angesichts Deutschlands Zögern bei der Lieferung von
#Leopard2
Panzern.
Fahre privat höchstens Tempo 130, weil ich das angenehm, entspannt und sinnvoll finde. Warum fahren nicht alle, die das mit mir richtig finden, Tempo 130? Warum jetzt diese Verbotsdebatte?
Es ist eine äußerst bedenkliche und nicht hinnehmbare Entwicklung, wenn demokratische Parteien ihre Veranstaltungen nicht mehr in Sicherheit abhalten können. Legitimer Protest akzeptiert demokratische Grundregeln.
Was der KaJo Laumann sagt, beschreibt wunderbar den Kern einer humanitären christdemokratischen Asyl-und Flüchtlingspolitik, die gleichermaßen den Kern des Asylrechts und die Akzeptanz der Bevölkerung erhalten will. 🙏🙏🙏
Bin erleichtert und dankbar, dass es gelungen ist mit einer gemeinsamen, massiven Intervention der Kultusminister und vieler Ministerpräsidentin diesen Irrweg zu stoppen. 🙏🙏🙏
Einschüchterung von Menschen, die Versammlungen demokratischer Parteien besuchen, ist absolut inakzeptabel. Es erinnert an faschistische Methoden und das dürfen weder der Rechtsstaat noch die demokratischen Wettbewerber hinnehmen.
@Die_Gruenen
#Hirschaid
„When they go low, we go high.“
@ArminLaschet
zeigt noch im Scheitern Format. Davon können seine gut organisierten Feinde und mancher illoyale Freund nur träumen. Die Kampagne gegen ihn war und ist unwürdig. Der Schaden geht weit über die
@CDU
hinaus.
Eine solche Sprache und Politik ist eines Christdemokraten nicht würdig
@CDU
Dafür kann ich mich nur schämen + entschuldigen, nicht nur angesichts der Weihnachtsbotschaft:
Bautzener CDU-Landrat facht Streit über Asylbewerber via
@welt
Für einige Jungs scheint es schwer vorstellbar zu sein, aber... Ich bin nicht 'an der Seite' eines der Kandidaten, und lasse mich auch nicht vereinnahmen. Ich will stellvertretende Vorsitzende der
@cdu
werden.
#keinegarnitur
👇
Jenseits aller politischer Differenzen : Zur Einordnung der Verbrechen der
#Hamas
und der deutschen Verantwortung findet
#RobertHabeck
den richtigen Ton.
„Dass der offene Prozess der Forschungskritik nun trotzdem skandalisiert wird,ist nur möglich, weil bei den dafür verantwortlichen Populisten zu dem bedauerlichen Unverständnis unserer Wissenschaftskultur noch eine beispiellose Niveaulosigkeit hinzukommt!“
🙏🙏🙏
@ArminLaschet
Volle Zustimmung! Demokraten müssen sich schützend vor Demokraten stellen, ungeachtet aller Differenzen in inhaltlichen Fragen und notwendigem Streit in der Debatte um das Wohl unseres Landes. Auch das sollte eine Lehre aus Weimar sein.
Blockaden, Proteste, aggressive Stimmung: Die Grünen mussten ihre Veranstaltung zum Politischen Aschermittwoch in
#Biberach
absagen. "Da müssen wir anderen Parteien sagen, wir stellen uns schützend vor die Grünen, vor
@cem_oezdemir
", sagt
@ArminLaschet
(
@CDU
).
Der Angriff auf die Spitzenkandidaten der
#Gr
ünen heute in
#Neu
-Ulm ist verwerflich, strafbar und durch gar nichts zu rechtfertigen. Gewalt ist kein legitimes Mittel demokratischer Auseinandersetzung. Ich hoffe,
@KathaSchulze
und
@LudwigHartmann
und ihr Team sind wieder ok.
Die Veröffentlichung der Anschuldigungen gegen
@HubertAiwanger
und der Zeitpunkt wiegen schwer und sind in mehrfacher Hinsicht brisant, sechs Wochen vor der bayerischen Landtagswahl. Für
#Aiwanger
gilt die Unschuldsvermutung und 1/4
Die einen sind Geiseln, die anderen rechtmäßig verurteilte Terroristen und Straftäter, die freigepresst werden. Was ist daran so schwer zu verstehen und auszudrücken.
@johannesboie
@PrienKarin
Die künstliche Aufregung ist in diesem Fall wirklich dumm. Es werden ja Geiseln ausgetauscht, nämlich die israelischen. Sprachpolizei zu spielen muss man halt auch können.
@JuliusBetschka
Vor allem meinen Kindern würde ich diese Ungeheuerlichkeit gerne ersparen. Ich stecke als Politikerin viel weg, aber das ist in echter Tiefpunkt.
Es ist eine im Kern rechtsextremistische Partei und sie würde, wenn man sie ließe, dieses Land und seine Menschen moralisch, politisch und wirtschaftlich zugrunde richten.
#noAfD
im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme |
Islamophobie ist auch in 🇩🇪 kein Randproblem: Sie sickert auch bei uns ein wie Gift. Seit 2 Jahrzehnten wird die muslimische Gemeinschaft undifferenziert für Terrortaten von Islamisten kollektiv verantwortlich gemacht. Dagegen müssen wir uns stellen.
Nach diesem SPD-Parteitag: Verfestigt sich ein historisches Totalversagen der SPD im Kampf gegen die AfD? Nichts außer Geraune gegen die
@CDU
und
@_FriedrichMerz
, keine Strategie im Interesse der eigenen Wählerklientel? Extrem schwaches Bild.
Ein polarisierender Kulturkampf, der das gesellschaftliche Klima in 🇩🇪 schleichend vergiftet à la 🇺🇸 ist ein Albtraum. Diese Mahnung geht allerdings ins linke wie ins rechte Lager. Und wahr ist aber auch, dass die bürgerliche Mitte im digitalen Raum deutlichen Nachholbedarf hat.
BP Gauck hat recht: Zuwanderung zu begrenzen ist "nicht verwerflich" .
Wie 1992 braucht es jetzt in 🇩🇪 einen neuen überparteilichen Konsens, der wirksame Begrenzung der Fluchtmigration und Erleichterung der Arbeitskräftemigration gleichermaßen ermöglicht
My 2 cents zum
#Genderverbot
: Verbote passen nicht zur
@CDU
. Aber Schülerinnen und Schüler, wie Studierende dürfen jedenfalls keine Nachteile erfahren, wenn sie nicht gendern! Sprache verändert sich mit der Gesellschaft, aber bitte ohne staatlich verordneten Zwang.
Lieber Jens,es geht nicht um Schweigen und nicht um Schmusekurs. Es geht darum, Positionen klar zu formulieren, aber die gesellschaftliche Spaltung nicht zu befördern. Selbst dann, wenn andere dies tun. Wir die
@cdu
sind die Union, die Brücken baut und auf das Verbindende setzt.
@PrienKarin
@CDU
Liebe Karin, wir sind uns einig: gelassen und respektvoll. Nur schweigen sollten wir als bürgerliche Opposition nicht, wenn die Ampel den gesellschaftlichen Frieden (Staatsbürgerschaft, 218, Identitätspolitik etc) gefährdet. Dabei cool, aber klar Sprachräume offen halten und…
Achselzucken? Wo war eigentlich
@FriedrichMerz
als wir intern wieder und wieder um den Umgang mit der AfD gerungen, als viele von uns in unzähligen Veranstaltungen, Infoständen, Podien für die CDU-Position geworben und den unsäglichen Streit zwischen CSU und CDU ertragen haben.
Ist halt nur leider Unsinn. In unserem freien Land kann jeder sprechen, wie er will. Es geht um Rechtschreibregeln an Schulen. Und die dürfen nicht beliebig sein.
Wie kann eine Politikerin in Verantwortung eine solch widerliche Aussage tätigen. Populismus von links, um des vermeintlichen kurzfristigen Punktgewinns, ist gefährlich und abstoßend. Die öffentliche Debatte so zu vergiften, ist verantwortungslos.
Statement:
Prof. Rödder hat in der Grundsatzkommission sehr viel Engagement gezeigt, aber an dieser Stelle überschreitet er seine Kompetenzen. Solche Einlassungen, die zudem weder von Präsidium noch Bundesvorstand gedeckt werden, sind völlig inakzeptabel. 1/3
Schulschliessungen zu fordern, klingt populär, ist populistisch. Teil-Lockdown dient u.a. dazu Schulen offen zu halten. Nach knapp zwei Wochen kann seriös niemand Schlussfolgerungen ziehen. Wer Schulen pauschal schließen will, tritt Bildungsgerechtigkeit mit Füßen.
Meine Vermutung ist, das es genau dieses Raunen ist, das die politische Debatte weiter vergiftet und es zahlt bei der AfD ein. Das linke Spektrum in 🇩🇪 wird seinen Beitrag zu dieser Entwicklung reflektieren und Strategie ändern müssen.
Meine Vermutung ist, dass der von Union und FDP beförderte Anti-Establishment-Diskurs, v.a. gegen Grüne („Umerziehung“, „Gefahr für die Meinungsfreiheit“ etc.) einen Gutteil dazu beigetragen hat, dass insbesondere konservative Milieus Gewalt als legitim ansehen. Unverantwortlich.
Ein langer🧵zur Twitterdebatte zum Morgan/Murray-Video. 👇„Endlich sind Ihre Großeltern nicht mehr die schlimmsten Mörder“, schreibt mir ein -natürlich anonymer- Account. Andere empören sich, ich habe einem „extrem Rechten“ und „Holocaustleugner“ Reichweite verschafft. Puh. 1/12
#LateNightBerlin
-Kinderinterview mit
@ArminLaschet
wirft Fragen auf. Sollte das eine Politsatire sein? Ich diskutiere nahezu jede Woche mit Schulkindern. Solche Fragen stellen weder Kinder, noch junge Jugendliche. Hatten die Kinder Knopf im Ohr? Wurden Kinder instrumentalisiert?
Ein paar Infos zum
#LateNightBerlin
-Kinderinterview mit
#Laschet
: Vereinbart waren Fragen zum Wahlprogramm, stattdessen von Beginn an rein konfrontativ. Kinder hatten wohl Knopf im Ohr und zwischen Antworten und (Nach-)Fragen lagen teils lange Pausen. 1/3

„Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ Der Satz von Helmut Kohl ist heute so richtig wie damals
#Baerbock
Vorsicht! Bisher ist die Rede von 2 Mitgliedern der sogenannten Werte-Union, die in keiner Hinsicht Teil der C CDU ist. Ob CDU-Mitglieder dabei waren, z.Zt. wird geprüft. Wer bei so etwas dabei ist, hat in der CDU keinen Platz!
Verfahren und Geschwindigkeit der🚦bei Abschaffung des schon abgeschwächten 219a StGB + bei Impfpflicht stehen in einem eklatanten Widerspruch. Als ob die Aufkündigung des Schutzkonzeptes für das ungeborene Lebens eine weniger gewissensrelevante Frage wäre als die Impfpflicht.
Geht garnicht. Naziaufmarsch mit offenem
#Antisemitismus
in Dortmund. Und das soll von der Versammlungsfreiheit gedeckt sein? Warum wird eine solche Demo nicht sofort aufgelöst?
#Rechtsstaat
Kopf hoch, nicht Hände! Danke an alle, die in
#SachsenAnhalt
für eine starke
@dieLinke
gekämpft haben. An Euch lag es nicht. Wir haben heute verloren. Die rechten Parteien haben >60% gewonnen. Jetzt kämpfen wir erst recht für progressive Mehrheiten zur
#btw21
.
#ltwsa21
#Rassismus
an Schule geht garnicht. Meine Erfahrung: Solche Fehlleistungen sind absolute Ausnahmen und werden nicht geduldet.
@ABaerbock
sollte aufdecken, in welcher Schule in ihrem Umfeld das N-Wort verwendet wurde und wie Schulleitung + Schulaufsicht damit umgegangen sind.
Nein,
@_FriedrichMerz
, da verwechselst Du Ursache und Wirkung. Wer hier Provisionen kassiert hat, dem fehlt es an Anstand und Haltung. Eines Christdemokraten nicht würdig.
@CDU
Eine falsche Annahme während
#Corona
war und ist, dass der Staat alles besser kann. Wären
#Masken
dezentral und privat organisiert worden, hätte der Markt überhöhte Preise korrigiert. Und keiner hätte Abgeordneten Provisionen für Beziehungen zur Regierung bezahlt. (tm)
#MerzMail
Stichwort
#noAfD
: Die Beschlusslage ist klar und ich kann mir für meine Partei nichts anderes vorstellen. Keine Zusammenarbeit mit Extremisten! Aber wir müssen eine Diskussion führen darüber, wie die CDU im Osten mit diesem Dilemma umgehen kann. 2/2
Sommerinterview mit dem Oppositionsführer wäre eine tolle Gelegenheit, über die Herausforderungen dieser Zeit zu sprechen.Arbeitsmarkt, Klima, Familien, Sicherheit bis zur schwindenden Innovationskraft und Industrie Deutschlands. Im Zentrum aber steht wieder nur die
#noAfD
. /2
Ein überwältigender Sieg für
@_FriedrichMerz
und das
#TeamCDU
! Was für eine herbe Klatsche für das verstaubte und morsche Establishment. Es wird Zeit für einen Neuanfang.
#CDUVorsitz
Hallo geht’s noch. Die Bundeswehr ist unsere Parlamentsarmee, Teil der Exekutive, sie verteidigt unsere Freiheit. Sie ist an unseren Schulen willkommen, natürlich eingebettet ins Unterrichtsgeschehen.
Die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen müssen in ganz Deutschland unverzüglich der Gefahrenlage angepasst werden. Das ist das Mindeste was wir sofort tun müssen.