Netzwerk KRiStA
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Verein aus Richtern und Staatsanwälten zur Erhaltung der verfassungsmäßigen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland
Joined January 2025
Das Landesarbeitsgericht Köln hat gesprochen. Die Kündigung von @ulrikeguerot ist rechtens. Was bleibt, ist ein Unbehagen über unscharfe Grenzen, die es ermöglichen, die #Wissenschaftsfreiheit nach politischer Opportunität zu bestimmen. https://t.co/HiCtMklGuh
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Das Landesarbeitsgericht Köln hat gesprochen. Die Kündigung von Ulrike Guérot ist rechtens. Was bleibt, ist ein Unbehagen über unscharfe Grenzen, die es ermöglichen, die Freiheit der Wissenschaft...
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Vom Freiheits- zum #Überwachungsstaat? Das 4. KRiStA-Symposium am 29.11.2025 im Volkspark Halle. Informationen und Tickets unter https://t.co/6LCOiquCrM
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Christian #Dettmar äußert sich zum ersten Mal vor der Kamera zur Entstehung seines Beschlusses vom April 2021 und zum darauf folgenden Prozess gegen ihn. «Man hätte es nicht nur besser wissen können – man wusste es besser!» #Maskenpflicht #Rechtsbeugung
https://t.co/LPkcwef1iX
blog.bastian-barucker.de
Christian Dettmar zur Pandemiepolitik: «Man hätte es nicht nur besser wissen können. Man wusste es von Anfang besser.»
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Das #Kammergericht Berlin entpuppt sich in seiner Entscheidung vom 18.09.2025 (Az. 10 U 95/24) als Sprachrohr der Exekutive. Es treibt die Verengung des Meinungskorridors weiter voran und erschwert damit die #Aufarbeitung der #Corona-Maßnahmen. https://t.co/z9ISEKNgoS
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Das Kammergericht Berlin entpuppt sich in seiner Entscheidung vom 18.09.2025 (Az. 10 U 95/24) als Sprachrohr der Exekutive. Es treibt die Verengung des Meinungskorridors weiter voran und erschwert...
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Ev. und Kath. #Kirche haben die #AfD zu ihrem Feind erklärt. Deren Mitglieder sollen von kirchl. Ämtern ausgeschlossen sein. Mittels Rechtsverstößen hat die Ev. Kirche Mittel-Dtld. Regelungen zur Verhinderung der Kandidatur von AfD-Mitgliedern erlassen.
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Evangelische und Katholische Kirche haben die AfD zu ihrem Feind erklärt. Das bedeutet auch, dass Mitglieder dieser Partei von kirchlichen Ämtern ausgeschlossen sein sollen. Die Evangelische Kirche...
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Bundestag und Bundesrat befassen sich mit der Zustimmung zu den Internat. Gesundheitsvorschriften #IGV. Von der Öffentlichkeit unbemerkt geht es um: Ausweitung des #WHO-Notstandsrechts, Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen, #Informationskontrolle. https://t.co/E4ZoWewVIf
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Bundestag und Bundesrat befassen sich mit der Zustimmung zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften. Von der Öffentlichkeit unbemerkt geht es um die Ausweitung des WHO-Notstandsrechts, die...
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Wer nicht widerspricht, für den wird eine elektronische #Patientenakte #ePA angelegt und mit Daten befüllt. Das durch das Grundgesetz garantierte informationelle Selbstbestimmungsrecht wird nur zum Schein gewahrt.
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Wer nicht widerspricht, für den wird eine elektronische Patientenakte angelegt und mit Daten befüllt. Die Behandlung des einzelnen Patienten werde optimiert und die Forschung werde in die Lage...
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Mitte August 2025 hat der Arzt Dr. Heinrich Habig eine Haftstrafe von 3 Jahren im Gefängnis antreten müssen. Gerichte vertiefen das Unrecht, ohne an eine Corona-Aufarbeitung auch nur zu denken. Zum Hören: https://t.co/Ea2pEkG688 Zum Nachlesen:
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Mitte August 2025 hat der Arzt Dr. Heinrich Habig eine Haftstrafe von 3 Jahren im Gefängnis antreten müssen. Sie beruht auf zwei Verurteilungen wegen Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse in...
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War die Nichtannahme der #Verfassungsbeschwerdedes vormaligen Richters Christian Dettmar gegen seine Verurteilung wegen #Rechtsbeugung gerechtfertigt bzw. mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar? Urteilen Sie selbst! #Bundesverfassungsgericht #BVerfG
https://t.co/mv4Lxcma4t
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Das Netzwerk KRiStA veröffentlicht eine Verfassungsbeschwerde des vormaligen Richters Christian Dettmar gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung im Volltext, um dem geneigten Leser die...
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Der #Rechtsstaat wird ausgehöhlt durch Politiker, die nicht vor interessengerichteten Täuschungsmanövern zurückschrecken und Schäden in Milliardenhöhe verursachen. #Maskendeals
https://t.co/2cOgStKpxY
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An der Art, wie die Maskenbeschaffung durch den ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn öffentlich „aufgearbeitet“ wird, erkennt man die Gefahr, in der sich der Rechtsstaat befindet. Er wird...
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Zwei Strafverfahren der Bamberger Justiz wegen Politikerbeleidigung haben den Journalisten Jan Fleischhauer veranlasst, diese Angriffe auf die Meinungsfreiheit scharf zu kritisieren und Bamberg „Sondergerichtszone“ zu nennen. Das greift regional zu kurz. https://t.co/ZiQBLcciYB
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Zwei Strafverfahren der Bamberger Justiz wegen Politikerbeleidigung haben den Journalisten Jan Fleischhauer veranlasst, diese Angriffe auf die Meinungsfreiheit scharf zu kritisieren und Bamberg als...
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Vergleiche in sozialen Medien von Coronamaßnahmen mit NS-Verbrechen wurden oft mit Strafverfahren wegen Verharmlosung des Holocausts beantwortet. Nun hat der BGH erstmals in einem solchen Verfahren entschieden. Mit der Subsumtion nahm er es nicht so genau. https://t.co/qavctEp6N3
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Vergleiche von Coronamaßnahmen mit Verbrechen der NS-Zeit in sozialen Medien wurden von den Strafverfolgungsbehörden nicht selten mit Strafverfahren wegen Verharmlosung des Holocausts beantwortet....
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🗞 Hier erhalten Sie unsere neue Newsletter-Ausgabe über nennenswerte Veröffentlichungen des Monats April 2025. https://t.co/BRK0masBeN
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Am 29.04.25 hat das BVerfG einstimmig und ohne Begründung entschieden, die Verfassungsbeschwerde vom 16.01.23 gegen die Verurteilung wegen des am 02.09.20 unter freiem Himmel begangenen Verstoßes gegen die Maskenpflicht nicht zur Entscheidung anzunehmen. https://t.co/e7Z9o441Yi
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Am 29. April 2025 hat das Bundesverfassungsgericht einstimmig und ohne Begründung entschieden, die seinerzeit bei KRiStA veröffentlichte Verfassungsbeschwerde vom 16. Januar 2023 gegen eine...
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#KünstlicheIntelligenz soll nun auch in der #Justiz für Effizienz sorgen. Doch welche Grenzen setzt das Recht? Welche Gefahren und Risiken sind mit einem KI-Einsatz verbunden? Ist das Antlitz von Justitia auch zukünftig das eines Menschen? #Digitalisierung
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Die Digitalisierung hat sich vom Mittel zum Zweck gewandelt – sie gilt als Fortschritt per se, auch wenn längst spürbar ist, dass Wissen und Macht sich dabei neu verteilen. Als jüngster...
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Die Corona-Maßnahmen stellen ein tiefgreifendes Unrecht dar: auf fragwürdigen Annahmen beruhend und von Unterdrückung kritischer Stimmen begleitet. Dies spiegelt sich in der mangelnden juristischen Aufarbeitung wider. https://t.co/XfpRGMRa9t
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Die Corona-Maßnahmen stellen ein tiefgreifendes Unrecht dar: auf fragwürdigen Annahmen beruhend und von Unterdrückung kritischer Stimmen begleitet. Dies spiegelt sich in der mangelnden juristischen...
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Das Netzwerk KRiStA hat gegenüber dem Thüringer Landtag im Rahmen einer Anhörung zum Entwurf eines Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetzes eine Stellungnahme abgegeben. #CoronaAufarbeitung
https://t.co/5tlxvxyHAi
netzwerkkrista.de
Das Netzwerk KRiStA hat gegenüber dem Thüringer Landtag im Rahmen einer Anhörung zum Entwurf eines Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetzes eine Stellungnahme abgegeben. Nach diesem...
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Corona-Masken-Beschaffung: Verhindert Karl Lauterbach eine Aufarbeitung? Die fehlende Kooperationsbereitschaft im Bundesministerium für Gesundheit macht einen abschließenden Prüfbericht unmöglich. Nun ist der neue Bundestag gefragt. https://t.co/FhuI7MNNgt
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Die fehlende Kooperationsbereitschaft im Bundesministerium für Gesundheit macht einen abschließenden Prüfbericht unmöglich. Nun ist der neue Bundestag gefragt.
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Dr. Ulrich Kecks Rede vor der Zahnärztekammer Niedersachsen zu den RKI-Prot., die dazu führte, dass die Kammerversammlung einen Antrag an die Bundesregierung auf Aufarbeitung der Pandemiezeit stellte, enthält die wichtigsten Erkenntnisse aus den #RKIFiles. https://t.co/EePCJkPdoo
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Warum Juristen bei der Aufarbeitung der Corona-Politik versagen Nicht die Maßnahmen, sondern das damit verbundene Unrecht hat sich in die Seelen der Betroffenen gebrannt. Eine Aufarbeitung braucht eine ehrliche Betrachtung der juristischen Zumutungen. https://t.co/QNvSlbyTyD
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Nicht die Corona-Maßnahmen als solche, sondern das mit diesen verbundene Unrecht hat sich tief in die Seelen der betroffenen Menschen gebrannt. Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit braucht daher eine...
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