beck-aktuell.HEUTE IM RECHT |

"Nach einer Razzia bei Journalisten einer türkischen Zeitung. ist der türkische Botschafter in Berlin einbestellt worden. Die Regierung wies den Vorwurf aus Ankara zurück, die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland werde nich…

Join millions who have switched to Grok.

Greg Lukianoff analysiert die Lage wie sie ist - und nicht nur in den USA. Seine Bücher sind sehr lesbar und lesenswert.

#Fototapete im Internet? Erlaubt! . Mit von uns erstrittener Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom heutigen Tage die Klage eines Unternehmens aus Kanada gegen einen deutschen Hotelier abgewiesen, mit der das Unternehmen angebliche Urh…

Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) findet staatliche Presseförderung "nötig und sinnvoll". Ich finde sie verfassungswidrig und demokratiefeindlich. Das Postulat einer freien Presse wäre damit jedenfalls…

Erst war Corona, jetzt kommen die von Greenpeace.

"Der #Meinungsfreiheit verpflichtet" . Eine derartige Selbstüberhöhung kann man als dumm oder zynisch bezeichnen - sie hat jedenfalls nichts mit der Realität zu tun. Die #Landesmedienanstalten sind institutionalisierte Zensuranstalten, die ihre Existenz k…

Klare Worte. "Das #Bundesverfassungsgericht betont vielmehr in ständiger Rechtsprechung die Differenz zwischen #Menschenwürde und allgemeinem Persönlichkeitsrecht, wie sich etwa daraus ergibt, dass die Menschenwürde im Konflikt mi…

Und ich dachte immer #StepStone sei eine Jobvermittlung, kein Neideerzeuger, der von Arbeit insofern keine Ahnung hat, als man dort offenbar glaubt, #Fußballspieler würden nach Zeitaufwand und Geschlecht bezahlt.

Kann ein #LIKE eine Straftat darstellen? . Was, wenn man etwas Unzulässiges geliked hat - z.B. eine Beleidigung oder einen volksverhetzenden Inhalt? Hier sind so ziemlich alle äußerungs- und strafrechtlichen Fragen noch ungeklärt -…

#Hass im Netz - und wie damit umgehen? Bin gespannt!

Being recommended like this is kinda nice. "He's so bad ass that his last name looks like it belongs on a heavy metal album cover. ".

"Wie alle Freiheitsrechte richtet sich die Kunstfreiheit in erster Linie gegen den Staat" - Bundesverfassungsgericht, Az. 1 BvR 1783/05 Rn. 61. Das kann nicht oft genug betont werden.

Der Upload von Autofotografien mit erkennbarem KFZ-Kennzeichen – Ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht?. Das habe ich mich schon häufig gefragt – vor allem, wenn das Bild durch eine holprige Verpixelung „gestört“ wird. Hierzu meine Gedanken – eine Gerich…

Hier wird sehr schön erläutert warum ich GEZ nicht freiwillig zahle (1 von 10 Gründen).

Wieder die BAHN - gesagt:. Gesagt: "Wir machen das Reisen besser planbar. Damit Sie Ihre Anschlusszüge zuverlässig erreichen, achten wir in den Fahrplanmedien auf ausreichend Umsteigezeit und bieten knappe Anschlüsse, die aktuell in der Regel nicht erreic…

Kann man eigentlich seinen #Vornamen ändern lassen? Ja, es geht - dass der Vorname Teil des #Persönlichkeitsrechts ist, hat der Gesetzgeber anerkannt. Er macht es Änderungswilligen allerdings ausgesprochen schwer. Wir haben ein paar Fälle bearbeitet.

Staatliche Meldestellen für nicht-strafbares, aber sozial unerwünschtes Verhalten sollten jeden, dem Art. 5 Abs. 1 GG am Herzen liegt, beunruhigen. Auch Freunde des Datenschutzes, der bekanntlich ebenfalls ein Grundrecht, darstellt, können das verlinkte V…

Wir suchen eine Auszubildende! Näheres Infos finden Sie hier: .

Wir danken!