Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft das Brand Verfahren auch schriftlich eingestellt und unsere Unschuld festgestellt. Neuigkeiten gibt es auch zur Begründung der Maßnahmen. Grund ist auch ein fragwürdiger Vorgang der Nordstadt Polizei im polizeilichen Auskunftssystem. (1/15)

Diese geänderte Strategie hat die Gruppe am Montagabend mit einer Pressemitteilung angekündigt.

Außerdem will die Gruppe öffentliche Auftritt von Entscheider*innen verstärkt stören. Eine besonderen Fokus von Aktionen soll es auch auf Orte wie Öl-Pipelines, Flughäfen oder dem Betriebsgelände von RWE geben.

#LetzteGeneration hat das Ende von Kleben und der Straßenblockaden angekündigt. Ab März soll es stattdessen „ungehorsamen Versammlungen“ geben. Was genau darunter zu verstehen ist, bleibt noch unklar. Es soll sich um friedliche Versammlungen mit vielen Beteiligten handeln.

Die Bundespolizei hatte am Morgen eine Anzeige geschrieben und das Graffiti dokumentiert. Die weiteren Ermittlungen wird der Staatsschutz der @polizei_nrw_do übernehmen. (3/3)

Der mutmaßliche Täter hat ein Video auf Instagram veröffentlicht. Es zeigt ihn beim sprayen des Graffiti. Zuvor war er durch den Tunnel eingestiegen. Er ist bereits im Vorfeld durch andere antisemitische und queerfeindliche Graffiti in Dortmund und anders wo aufgefallen. (2/3)

In der Haltestelle #Dortmund Universität ist heute Nacht ein antisemitisches Graffiti aufgetaucht. Es zeigt unter anderem einen David Stern in Farben Israels mit einem Hakenkreuz in der Mitte. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. (1/3)

Gewaltausbrüche von Ordner einer Demo und Verletzungen von Medienschaffenden, die für einen Fernsehsender berichten sollten, sind ein Angriff auf die #Pressefreiheit in Sachsen. Die @PolizeiSachsen muss aufklären und die Täter*innen ermitteln. #wirliebenjournalismus

Gestern Abend wurde in #Leipzig ein Fotograf (Auftrag: Sachsen Fernsehen) & sein Begleiter zusammengeschlagen, am Boden liegend auf sie eingetreten. Die Täter sollen Ordner & Teilnehmer der Palästina-Demo gewesen sein, an der überraschend Greta Thunberg teilnahm. #le2401 1/2

Die Polizei hat 13 Rechtsextremisten in Dortmund Dorstfeld festgenommen. Sie sollen einen Blogger angegriffen und eine Kamera entwendet haben. Am Abend waren Vorhänge am „Heimat Dortmund“ Gebäude zugezogen. Polizeikräfte bewachten den Eigang. #nonazisdo

Etwa 130 Fahrzeuge nahmen Teil. Moderiert wurde die Demonstration vom vorbestraften Querdenker Michael Schele. Er sprach davon, die Ampel müsse „ausgeschaltet“ werden. Olaf Scholz bezeichnete er als „Führer…Reichskanzler“. Offiziell war Schele heute Ordner der Versammlung.

In Dortmund setzt sich jetzt ein großer von Querdenker Umfeld organisierter Korso Richtung Innenstadt in Bewegung. Der Korso ist dreistellig und größer als der von den Bauern heute Morgen. Nicht alle durften die Orga kennen. Dortmunder Containerdienste dabei. #Dortmund

Über 100 Fahrzeuge sind als Zubringer aus Dortmund auf dem Weg zur Bauerndemo in Unna. Mehrere Speditionen haben sich angeschlossen. Auf der B1 musste ein RTW von der Polizei durch den Stau hinter der Demo eskortiert werden. Ansonsten problemlos. #Dortmund #Bauernproteste

Teilnehmer mit Plakaten, Sprüchen oder Symbolen, die nicht in Ordnung sind, sollen „freundlich aber bestimmt“ darauf Angesprochen werden. Und wenn das nicht hilft, die Organisatoren kontaktiert werden.

Teilnehmer der großen B1 Traktor Demo zwischen Unna und Geseke sollen morgen darauf achten ob sich „andere mit radikalen, rechten oder weiteren nicht zu akzeptierenden Absichten“ einschleusen. Darum baten die Organisatoren am Abend in der Planungsgruppe. #Bauernproteste #Unna

In Dorstfeld sollen Neonazis in der Silvesternacht mutmaßlich strafbare Parolen gerufen haben. Die Polizei stellte die Personalien von 10 Personen fest. Einer wurde in Gewahrsam genommen. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Soko Rechts ermittelt. #nonazisdo

Der Beginn verzögert sich weiterhin durch Verzögerung beim Besuchereinlass. Eigentlich hätte es um 14 Uhr los gehen sollen.

Am Landgericht Dortmund startet gleich der Prozess um den Tod von Mouhamed Dramé. 5 Polizist*innen sind angeklagt. #Dortmund

Angriff auf die Pressefreiheit - und wieder mal in Sachsen. Die Leipziger Staatsanwaltschaft und ein Amtsrichter/eine Amtsrichterin außer Rand und Band. Lassen bei einem jungen Fotografen, der am #TagX für dpa lieferte, durchsuchen. Die Angelegenheit ist

Am Abend entzündeten der Dortmunder Rabbiner Avigdor Nosiko und Theaterdirektor Tobias Ehinger das Licht am Chanukka-Leuchter auf dem Dach des Theaters am Platz der alten Synagoge. Heute ist der erste Abend des jüdischen Lichterfestes. #Dortmund #Chanukka

Der Tatverdacht zur Brandserie konnte dann aber nicht erhärtet werden. Und der Mann wieder freigelassen. Er war wohl auf dem Weg zum Familienbesuch nahe der brennenden Häuser. Es zeigt, wie schnell ein solcher Eintrag (egal ob korrekt oder nicht) ins Polizeigewahrsam führt.