Die Aussagen von Herbert Kickl erinnern an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Diese gezielte Hetze und Menschenverachtung ist unerträglich. Mit seinen jüngsten Aussagen hat sich Kickl endgültig für alle Funktionen mit Verantwortung für die Republik disqualifiziert.
Ein aktuell bekannt gewordener Social Media Beitrag aus dem April 2023 zeigt ein erschreckendes Bild, das Babler endgültig entlarvt.
Es ist unfassbar, dass der Bundesparteivorsitzende der Sozialdemokratie in der Vergangenheit Seite an Seite mit einer Organisation gestanden ist,…
- Mit ihrer heutigen Aktion haben sich die Klima-Straftäter endgültig demaskiert: Wir sehen hier keine harmlosen Aktivisten, sondern Menschen auf dem Weg in den Extremismus, die auch vor Sachbeschädigung und der Gefährdung von Menschen nicht…
Wenn nach dem Sieg des umstrittenen türkischen Präsidenten
#Erdogan
in
#Favoriten
plötzlich tausende Menschen den Verkehr und die öffentliche Ordnung lahm legen um „ihren“ Präsidenten zu feiern, sind wir Zeitzeugen einer weiteren Verschärfung der Situation.…
Das SPÖ-Chaos hat heute ein neues Niveau erreicht. Nach dem folgenschweren Fehler am Bundesparteitag wurde doch Andreas Babler Gewinner und Bundesparteiobmann. Die Phantasien zu Marxismus, Enteignung, Vermögenssteuern und Klassenkampf stehen nun an der Tagesordnung.
#spoe
…
- Die fortlaufenden Messerattacken und auch der tragische Mord im Brunnenviertel zeigen deutlich: Unsicherheitszonen in Wien sind keine Erfindung der Wiener Volkspartei. Anstatt alles 'bunt' zu reden oder wegzuschauen, sollte die Wiener Stadtregierung…
- Die gestrige Nacht in
#Floridsdorf
zeigt erneut: Jeder der behauptet, in Wien gäbe es keine Probleme, verschließt die Augen.
Nach Vorliegen der detaillierten Ermittlungsergebnisse müssen die Ursachen analysiert werden. Wenn die Stadtregierung weiter…
Die
@SP_Wien
forciert eine
#Willkommenspolitik
in Zeiten von Migrationswellen & Gewalteskalationen. Nach dem Motto „Der echte Wiener, geht unter“ sollen Bürgerrechte verschenkt werden um bei den nächsten
#Wahlen
die Chance auf neue
#W
ählerstimmen zu erhalten. (1/2)
Migration und Integration gehören zu den größten Herausforderungen unserer Stadt. Viele Menschen und auch Experten warnen: Die Lebensqualität in
#Wien
steht massiv am Prüfstand.
Für uns ist deshalb klar: Die SPÖ und neos müssen sich der Realität endlich stellen. Wir werden…
Seit einiger Zeit ist der Stil mancher politischer Mitbewerber völlig unangemessen. Offensichtlich ist das für manche Politiker, aber auch bei den provokanten Aussagen des bekennenden Linksjournalisten Florian Klenk, der einzige Weg, um mediale Aufmerksamkeit zu erreichen. Alle…
Mittlerweile liest man fast täglich über
#Sittenw
ächter, Gewalttaten und
#Messerattacken
in Teilen Wiens. Dass wir hier ein Problem haben, dass sich immer weiter zuspitzt, ist nicht mehr zu leugnen. (1/3)
Nur wenige Tage nach den Vorfällen zu Silvester wurden erneut Polizistinnen und Polizisten von afghanischen Staatsangehörigen im Dienst angegriffen. Erneut zeigt sich das offensichtliche Versagen der
@SP_Wien
in der Integrationspolitik. -
(1/2)
- In Favoriten sehen wir klare Zeichen einer beginnenden Gegengesellschaft. Die Polizei kann nur Symptome bekämpfen - damit Wien auch in Zukunft sicher bleibt braucht es ein Umdenken der Stadtregierung bei Bildung und Integration. Im kommenden Jahr muss…
#Hinschauen
statt wegschauen: Ein weiterer
#Brennpunkt
in Wien ist das Viertel zwischen Reumannplatz, Favoritenstraße und Viktor-Adler-Markt. Die Empfindung der Menschen, mit denen ich gesprochen habe, sind geprägt von Unsicherheit und dem Gefühl, zur Minderheit... (1/4)
- Für uns ist klar: Den Klima-Extremisten muss mit härteren Strafen begegnet werden. Es kann nicht sein, dass die Wienerinnen und Wiener ständig unter den Aktionen der fehlgeleiteten Aktivisten leiden müssen. Daher muss das derzeitige Versammlungsgesetz…
Die beleidigenden Worte des niederösterreichischen FPÖ-Landesrates
#Waldh
äusl gegen eine Wiener Schülerin zeigen die generelle Einstellung der blauen Führungsriege. (1/6)
Es gibt in Wien viele Gegenden, wo sich die Menschen nicht mehr sicher fühlen. Eine davon ist die U6 Station Gumpendorfer Straße, wo die wienweite Suchthilfe konzentriert wird. 91,3 Prozent aller Spritzentauschkontakte finden hier statt. Wir waren vor Ort und haben von den Sorgen
- In einer aktuellen Umfrage sprechen sich 61% der Österreicherinnen und Österreicher gegen
#Gendern
aus.
Wir sagen: Der Staat darf niemandem eine politische Ideologie aufzwingen. Deshalb sprechen wir uns dafür aus, dass in der Wiener Verwaltung auf auf…
- Abschottung und das Wiener Integrationsversagen sind der Nährboden für Extremismus.
Die Wiener SPÖ hat Jahrzehnte weggeschaut und die Integration aufgegeben. Vielfalt und ein buntes Wien wurden als Ausrede genutzt. Bunt ist es jedoch in Teilen von
@silvioheinze
@oevpwien
Um die Tatsachen auf den Tisch zu legen: Wir waren gemeinsam mit einem Team auf der Mariahilfer Straße unterwegs, nachdem uns mehrere Menschen auf eine Verschlechterung der Situation aufmerksam gemacht haben.
Dabei ist uns auch der oben am Bild abgebildete Mann aufgefallen. Ich…
Hinschauen statt wegschauen: Es gibt mehrere Unsicherheitszonen in Wien. Dazu zählt z.B. der Bereich zwischen Reumannplatz, Quellenplatz, Keplerplatz und dem Viktor-Adler-Markt mit massiver Drogen- und Gewaltkriminalität.
Die Forderung von Andreas
#Babler
in der
#ZIB2
nach einer Legalisierung von Cannabis ist gefährlich. Dieses Vorhaben öffnet Tür und Tor zur Sucht. Diese Position wird von vielen Gesundheitsexperten bestätigt.
Statt über die Cannabis-Freigabe nachzudenken, sollte die SPÖ in Wien…
Anrainer, Medien und sogar der Bezirksvorsteher des 7. Bezirks (Grüne) haben über inakzeptable Missstände auf der Mariahilfer Straße berichtet. Sicherheit und Menschenwürde müssen auch im öffentlichen Raum selbstverständlich sein - kein Mensch sollte im Freien übernachten müssen.
Wir stehen klar hinter unseren Polizistinnen und Polizisten. Wir werden uns massiv dafür einsetzen, dass die Ursachen mangelnder Integration in Wien gelöst werden. Nur das verhindert letztlich die gefährlichen Einsätze für die Polizei.
Die Probleme, die…
Die Volkspartei steht zu den Menschenrechten. Aber: Die für
#Asyl
und
#Migration
geltenden Richtlinien in Europa nehmen auf die Herausforderung der
#Massenmigration
keine Rücksicht. (1/2)
Wir haben in der Stadt bereits viele Orte und Bereiche, bei denen die Menschen sagen: Da gehe ich nicht mehr hin. Da bin ich nicht mehr daheim. Da fühle ich mich nicht mehr sicher.
#lpt22
#EntscheidendeZeiten
Die Aussagen von Andreas Babler, dass ihm
#SORA
‚leid täte‘ zeigt, dass die SPÖ das Problem nicht versteht und kleinredet. Das Problem ist nicht der Datenleak – sondern die offensichtliche Nähe des SORA Instituts zur SPÖ, wobei SORA zeitgleich ständiger Auftragnehmer des ORF war.
Derartige Vorfälle sind absolut nicht zu tolerieren. Es braucht jetzt dringend eine Klärung der Umstände der Tat und die Ausforschung der Täter.
Für die Zukunft braucht es einen Schulterschluss gegen Antisemitismus in der Wiener Stadtpolitik und ein neues Prinzip bei der…
Im Gedenken an mehr als 1.400 Ermordete, 200 Verschleppte, Tausende Verletzte hisste die IKG eine
#Israel
-Fahne. In der Nacht auf Samstag wurde sie heruntergerissen. Aufzeichnungen belegen die antisemitische, terrorverherrlichende Tat. Videos wurden der Polizei gestern übergeben.
Marxismus, Klassenkampf und Spaltung der Gesellschaft, Erbschafts- und Vermögenssteuern, die Staatsbürgerschaft als Selbstbedienungsladen sowie offene Grenzen und Willkommenspolitik: Sind das die Werte und Forderungen, für die nun auch Bürgermeister…
Fast jeden Tag erfahren wir, wie Andreas Babler seinen politischen Stil durch aktuelle oder frühere Aussagen offenbart. Nun wurde medial bekannt, dass Babler als Mittzwanziger in seiner Funktion als Landessekretär der niederösterreichischen…
Die Blockade der Wiener Stadteinfahrten hatte zuletzt eine neue Eskalationsstufe in den Sabotage-Aktionen der
#Klimakleber
markiert. Die heute bekanntgewordenen Ermittlungen sind daher wichtig und richtig.
Es kann nicht sein, dass einzelne Personen die Wienerinnen und Wiener in
Der neue SPÖ-Vorsitzende träumt von einer Politik des
#Marxismus
, in der der Klassenkampf und die Spaltung der Gesellschaft, Erbschafts- und Vermögenssteuern sowie offene Grenzen, eine völlig undifferenzierte Willkommenspolitik an der Tagesordnung stehen
Das
#Veto
Österreichs muss ernst genommen werden. Verantwortungsvolle Politik heißt, die Augen nicht zu verschließen: Die aktuelle
#Schengen
-Erweiterung ist nicht zielführend – zuerst braucht es... (1/2)
Während in anderen Bundesländern das Problem der Klima-Kleber ernst genommen wird, zuletzt auch in Tirol von Anton Mattle und Georg Dornauer, die ‚Null Toleranz‘ sowie härtere Strafen eingefordert haben, schweigt Bürgermeister Ludwig weiter. Die
Klima-Kleber - Für uns ist klar: Neue Herausforderungen erfordern neue Regeln. Wir müssen das Versammlungsrecht an diese aktuellen Herausforderungen anpassen.
Angesichts der Entwicklungen rund um die Wien Energie und der unglaublichen Dimension dieses Skandals ist eine parlamentarische Aufklärung dringend notwendig. Als größte Oppositionspartei in
#Wien
ist es uns ein Anliegen Allianzen zu schmieden, um Aufklärung zu garantieren. (1/3)
Die massive Zuwanderung nach Wien ist einer der Hauptgründe für die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit. Die Stadtregierung muss hier endlich gegensteuern, statt das Problem zu verleugnen. Es ist offensichtlich, dass immer mehr Menschen in Wien den Weg nicht…
Die Debatte um eine
#Preisdeckelung
ist in ganz Österreich entfacht. Aus Wien hört man wenig – die Verdoppelung der Preise für Fernwärme steht immer noch auf der Agenda. Die
@SP_Wien
stellt sich in Diskussion stumm.
Der linke Cannabis-Traum wird zum Alptraum!
Die Cannabis-Liberalisierung in Deutschland muss ein Warnsignal für Österreich sein. Wir stehen für einen starken Jugendschutz und eine auf Wissenschaft basierende Gesundheitspolitik. Eine Legalisierung erleichtert nur den Einstieg in…
Eines zeigt das heutige Ergebnis des SPÖ-Parteitages sehr klar und deutlich: Die Macht der Wiener SPÖ wurde abgewählt. So hat sich Doskozil bekanntlich ganz klar gegen die bestimmende Macht der Wiener SPÖ ausgesprochen und letztendlich den innerparteilichen Kampf gewonnen. Es…
Statt die dringenden Probleme der Menschen zu lösen, beschäftigen sich SPÖ und neos zu oft damit, wann, wo und wie gendergerecht formuliert wird. Die aktuelle Gallup-Umfrage bestätigt, dass die Wiener Stadtregierung gesellschaftspolitisch vollkommen am Großteil der Bevölkerung
- Wir sehen in Teilen unserer Stadt Entwicklungen, welche den Menschen Sorge bereiten. Viele Menschen berichten uns von einer gesteigerten Aggressivität im öffentlichen Raum - zuletzt auch auf der Mariahilfer Straße: Als Politiker ist es unsere Aufgabe
Alkohol, Gewalt, Obdachlosigkeit - Wir müssen die Entwicklungen auf der
#MaH
ü ernst nehmen: Hinschauen, Helfen und echte Lösungen finden - Die Stadt und die Bezirke müssen endlich handeln.
Die letzten Wochen haben gezeigt, was ein jahrzehntelanges Wegschauen bei der
#Integration
in Wien bedeutet. Klar ist: Wenn Menschen unsere Kultur und Art zu leben bedrohen, dann muss konsequent reagiert werden. (1/2)
Vielen Dank für das große Vertrauen - 94,21%. Nun gilt es, mit voller Kraft und Geschlossenheit als Wiener Volkspartei für die Menschen in
#Wien
zu arbeiten.
#lpt22
#EntscheidendeZeiten
Wir erleben vermehrt eine Gender- und Woke-Unkultur, die Menschen in Gruppen teilt und uns auseinanderdividiert, anstatt sie zusammenzuführen. Ein jüngeres Beispiel aus Deutschland (1/2):
Herbert Kickl zeigt mit seiner Aussage, politisch Andersdenkende auf Fahndungslisten zu setzen, sein wahres Gesicht: Er spricht sich damit für politische Verfolgung aus und führt uns wieder in die dunkelsten Zeiten der Geschichte Österreichs zurück. Wir alle, die für Österreich,…
Ich finde es gut und wichtig, wenn sich Menschen für den Klimaschutz einsetzen, aber die Attacken der Schütt- oder
#Klebechaoten
, müssen in unserem Rechtsstaat rechtlich verfolgt werden. Hier geht es definitiv nicht mehr um den
#Klimaschutz
.
Wir sehen bei den Klima-Straftätern ein hohes Extremismuspotential. Auch Expertinnen und Experten beobachten die Entwicklungen mit Sorge: Zum Teil hätten auch bereits jetzt linksextreme Akteure, die nicht vor Gewalt zurückschrecken, die Bewegung gekapert.…
Bei den Worten "Homeoffice und eine Frau, die Kuchen bäckt" handelt es sich um reine Zuspitzung, die von mir zu keinem Zeitpunkt - in der Form, wie es aktuell zum Großteil interpretiert wird - getroffen wurde. 1/5
#Thread
Es offenbaren sich dramatische Zustände in
#Wien
. Es kann nur ein Kontrollverlust der Stadtregierung vermutet werden. Die Menschen in Wien sind tief verunsichert. Bürgermeister
@BgmLudwig
muss unverzüglich Stellung beziehen.
#WienEnergie
Die von der Wiener SPÖ selbst geschaffene Lücke der nicht-amtsführenden Stadträte sollte rasch geschlossen werden. Meine Hand zur konstruktiven Zusammenarbeit ist trotz der unsachlichen Angriffe von Kai Jan Krainer weiterhin ausgestreckt. Machen wir alle Stadträte amtsführend und…
Es muss Schluss sein mit dem Wegschauen. Die Probleme, die wir tagtäglich sehen, müssen an der Wurzel gepackt werden - durch ein Ende der Willkommenspolitik in Wien, durch Bildung und Integration.
SPÖ und neos müssen sich der Realität stellen. Es braucht endlich einen
Die aktuellen Medienberichte und Aussagen von Direktoren und Lehrern bestätigen endgültig, was Betroffene aus den Wiener Schulen längst hinter vorgehaltener Hand berichtet haben. Das jahrzehntelange Wegschauen bei der Wiener Integrationspolitik führt zu offensichtlichen…
Am Beispiel Deutschland sehen wir erneut, welchen Kurs eine Ampel-Regierung auch in Österreich einschlagen würde. Mit der neuen deutschen Einbürgerrungsreform wird die Vergabe der Staatsbürgerschaft erleichtert. Für uns steht fest: Die Staatsbürgerschaft…
#S
ängerknaben - Auf Bundeskanzler Nehammer ist wie immer Verlass. Die Wiener Sängerknaben erhalten nun 800.000 Euro Akuthilfe vom Bund. In weiterer Folge sollen nachhaltige und verantwortungsvolle Lösungen erarbeitet werden, die das Kulturgut "Wiener Sängerknaben" dauerhaft…
Das letzte große Interview mit dem Bezirksvorsteher des 20. Bezirks hat die Lage auf den Punkt gebracht: Weit weg von den Menschen und weit wegschauen von den Problemen. Der Rücktritt ist nun die notwendige Konsequenz daraus und ein wichtiger und richtiger…
Wir fordern
@BgmLudwig
und die
@SP_Wien
auf, umgehend für Aufklärung zu sorgen. Sollte es sich tatsächlich um verdeckte Parteifinanzierung durch die Gemeinde Wien handeln, müssen auch personelle Konsequenzen folgen.
GIS-Landesabgabe - Unser Druck hat Wirkung gezeigt!
Dass der Abschaffung jedoch gleich eine neue Abgabe folgt zeigt, dass SPÖ und neos ihrem Mantra treu bleiben: Immer höhere Gebühren einheben, statt vernünftig wirtschaften und auf die Ausgaben achten.
...einen stabilen EU-Außengrenzschutz, klare Zurückweisungsrichtlinien, funktionierende Rückkehrübereinkommen und Asylverfahren außerhalb Europas. Der von Österreich und Bundeskanzler
@karlnehammer
vorlegte Fünf-Punkte-Plan ist dringend umzusetzen. (2/2)
Ich darf der Kärntner Volkspartei unter der Führung von Landesrat Martin Gruber sehr herzlich zum deutlichen Wahlerfolg und den Entwicklungen in Kärnten gratulieren!
#ltw23
1/3
Das letzte große Interview mit dem Bezirksvorsteher des 20. Bezirks hat die Lage auf den Punkt gebracht: Weit weg von den Menschen und weit wegschauen von den Problemen. Der Rücktritt ist nun die notwendige Konsequenz daraus und ein wichtiger und richtiger Schritt.
Die Wiener…
Bürgermeister Ludwig sollte klare Distanz zu den in Wien vorgelegten SPÖ-
#Antr
ägen für den Bundesparteitag zeigen. In diesen Anträgen werden genau die falschen Signale für funktionierende Migration und Integration gesetzt. Die SPÖ muss hier eine klare Grenze ziehen. (1/3)
Nicht nur in Wien ist zu beobachten, dass die Aktionen der „Klima-Straftäter“ nur eine Sabotage des öffentlichen Lebens und insbesondere des Berufsverkehrs im Sinn haben. Die Wienerinnen und Wiener erwarten sich, dass der Bürgermeister hier klar Stellung bezieht. Aktionen wie…
Meine Gedanken sind bei den Hinterbliebenen von Lisa-Maria Kellermayr. Wir müssen entschlossen gegen Hass und Hetze auftreten. Wir müssen denen Paroli bieten, die zunehmend die Krise für Hetze instrumentalisieren.
Die Verleihung der österreichischen
#Staatsb
ürgerschaft ist der Abschluss eines gelungenen Integrationsprozesses und nicht der Anfang. An diesen bewährten Regeln darf nicht gerüttelt werden: (2/2)
Wenn die deutsche
#Ampelkoalition
das Einbürgerungsgesetz aufweicht, wäre das ein fataler Fehler. Nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa. Mit solchen Anreizen werden sich noch mehr illegale Migranten in Richtung Europa begeben.
Die Stadt
#Wien
hat als Alleineigentümerin in den Jahren 2022 und 2023 auf die Dividendenzahlung der Wiener Stadtwerke an den Stadthaushalt verzichtet. Kurzum: Der Gewinn bleibt im Unternehmen.
Von lästig bis gefährlich: Aktionen wie die Autobahnblockade am Verteilerkreis haben nichts mehr mit dem Klimaschutz zu tun. Nicht nur in Wien ist zu beobachten, dass die Aktionen der „Klima-Kleber“ immer extremer werden. Auch Expertinnen und Experten beobachten die Entwicklungen…
Tief bestürzt habe ich heute Nachmittag vom plötzlichen Ableben von Bundesministerin a.D. Marilies Flemming erfahren. Mein herzliches Beileid gilt in diesen Stunden ihrer Familie.
Ihr Engagement für die Wienerinnen und Wiener als Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin sowie
Während die Bundesregierung mit der Abschaffung der Kalten Progression die Menschen in Österreich enorm entlastet, kommt in Wien nach dem Motto „Darf´s a bissl mehr sein?“ die permanente Gebührenerhöhung in sämtlichen Lebenslagen als Belastung dazu.
Vienna calling ☎️ Es wäre ein dringendes Gespräch zwischen
@rendiwagner
und
@BgmLudwig
notwendig.
@rendiwagner
sprach sich für einen sofortigen
#Preisdeckel
auf Strom aus - eine Forderung, die in
#Wien
von der SPÖ sofort realisierbar wäre, wenn sie das tatsächlich wollen würde.
Die gestrige Demonstration der Identitären, an der auch Funktionäre der FPÖ-Jugend teilnahmen, zeigt deutlich: Die FPÖ hat ein Problem mit rechtsextremem Gedankengut in ihren eigenen Reihen.
In der Vergangenheit haben Freiheitliche zu oft Rechtsextremen…
LIVE um 10.30 Uhr📹 - Pressekonferenz der
@oevpwien
und der FPÖ-Wien zum Thema: „Weitere Schritte in der Causa Wien Energie“ mit Karl Mahrer, Markus Wölbitsch, Dominik Nepp und
@Max_Krauss
Link folgt im Thread 🔗
#WienEnergie
Ein paar persönliche Worte zum gestrigen Halloween-Posting der Wiener FPÖ: Das Problem ist nicht ein einzelner provokanter Tweet oder Fotomontagen von Bürgermeister Ludwig in den sozialen Medien – das Problem ist die offensichtliche Strategie der FPÖ, die dahinter liegt: Es geht
Auch am heutigen Tag wird in Wien vor allem durch den Räuber Rathausplatz Michael Ludwig Angst und Schrecken verbreitet. Er nimmt das Süße und gibt euch saure Miet- und Heizkostenerhöhungen. Schluss damit! Ein FPÖ-Bürgermeister wird diese Erhöhungen innerhalb von 48 Stunden…
Ziel der Klima-Kleber ist ganz klar: Möglichst viele wichtige Straßen zu blockieren um den Verkehr völlig lahmzulegen. Das hat nichts mehr mit dem
#Klimaschutz
zu tun. (1/2)
Wir werden daher gemeinsam mit der FPÖ eine U-Kommission im Wiener Gemeinderat einsetzen. Das haben wir heute im Rahmen einer Pressekonferenz im Wiener Rathaus angekündigt:
#WienEnergie
(2/3)
Ich begrüße die kurzfristigen Maßnahmen, denn die Situation für die Obdachlosen war weder sicher noch menschenwürdig. Jetzt sind weitergehende Maßnahmen vonnöten, um den Menschen auch langfristig menschenwürdige Perspektiven und Unterkünfte zu bieten. -
Die
#SP
Ö stellt das
#Rathaus
in den Mittelpunkt, wir die Menschen. Die SPÖ begegnet den Menschen von oben herab, wir begegnen ihnen auf
#Augenh
öhe. Die SPÖ versteckt sich hinter Magistrats-Hotlines, wir sind ganz nahe bei den Menschen.
#EntscheidendeZeiten
#lpt22
...und verdrängt. Genau dies sind Anfänge sogenannter No-Go-Zonen, die es in anderen europäischen Großstädten bereits gibt. Viertel wie in
#Berlin
-Neukölln, in die die Polizei nur mehr mit Hundertschaften ausrückt oder Taxis nicht mehr zufahren. (3/4)
Nach bisheriger Prüfung werden von Seiten des Finanzministeriums nun tatsächlich spekulative Geschäfte als plötzlicher Auslöser der Wien-Energie-Schieflage vermutet: Es braucht nun eine rasche Aufklärung statt Abtauchen des Bürgermeisters.
#WienEnergie
#Strom
#Skandal
#Wien
Im ZiB-2-Interview sprach der Wiener
#Gesundheitsstadtrat
Peter Hacker viele Punkte richtig an, die aktuell das
#Gesundheitssystem
in
#Wien
schwächen. Es braucht nun neue Wege. Die Wiener Volkspartei ruft daher zu einer gemeinsamen Allianz für ein gesundes Wien auf.
Hier muss die SPÖ umdenken. Und: Wer seinen Schutzstatus missbraucht und Polizisten attackiert, darf in Wien keinen Platz haben. Hier muss auch Europa umdenken. (2/3)
Die Wiener neos haben längst sämtliche Wahlversprechen gebrochen, um mitzuregieren wurden Ideale verspielt: Auch die aktuellen Aussagen von Stadtrat Wiederkehr zur Aussetzung der Gebührenvalorisierung sind völlig unglaubwürdig. Denn während man sich
- Die aktuellen Entwicklungen in Wien im Bereich der Obdachlosigkeit zeigen, es muss rasch geholfen und gehandelt werden: Sicherheit und Menschenwürde müssen auch im öffentlichen Raum selbstverständlich sein.
Aus Sicht der Wiener Volkspartei ist es auch positiv zu werten, dass die Grünen aktiv an der Aufklärung im Ausschuss mitwirken wollen. Ein aktives Mitwirken an der Aufklärung erwarten wir uns aber auch von den Neos und von der SPÖ, allen voran von Bürgermeister Ludwig. (3/3)
...im Viertel zu zählen. Die Stadt
#Wien
hat über Jahrzehnte bei der Integrationspolitik weggeschaut und versagt. Mittlerweile stellen Österreicher hier die Minderheit dar. Sie wurden durch
#Gewalt
,
#Kriminalit
ät sowie die
#Abschottung
ethnischer Communities abgeschreckt... (2/4)
Gerade in diesem Mega-Belastungsjahr, in dem sich eine Krise mit der nächsten die Hand reicht, müssen wir die Menschen in Österreich treffsicher entlasten. Wir laden die rot-pinke Stadtregierung ein, auf unsere Vorschläge einzugehen.
Heute LIVE 📹 ab 09.00: Pressekonferenz der
@oevpwien
: Sondergemeinderat zum Thema "Kindergarten-Fördermittelskandal“ gemeinsam mit Bildungssprecher GR
@harald_zierfuss
(1/2)
Bei den Themen Asyl und Migration haben wir eine klare Position und einen konsequenten Kurs. Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Karner sind die treibende Kraft, wenn es darum geht, andere EU-Länder für ein konsequentes europäisches Migrationsrecht zu gewinnen. (1/3)
Klare Worte zum
#Warnstreik
in der Klinik
#Ottakring
von Landesparteiobmann
@KarlMahrer
: "Die
@SP_Wien
schaut weiter weg. Selbst eine der Streikführerinnen, welche auch SPÖ-Bezirksrätin in Hernals ist, bekommt kein Gehör von ihrem Parteigenossen, Gesundheitsstadtrat Hacker."