„Wir wollen Deutschland wirtschaftlich wieder auf die Überholspur bringen. Entscheidende Rolle dabei spielen unsere Regionen: Sie sind Innovations- und Produktionstreiber & Motor unserer Volkswirtschaft“, so Ministerin Reiche bei der Regionalpolitischen Jahrestagung in Chemnitz.

„Diese Reise hat gezeigt, dass es sich lohnt, auf die MENA-Region und die VAE zu setzen“, so Bundeswirtschaftsministerin Reiche. Sie sind wirtschaftlich dynamisch, kapitalstark und technologisch ambitioniert. Mit dieser Reise haben wir unsere Partnerschaft vertieft.

„Die VAE sind ein verlässlicher und starker Partner. Diese Partnerschaft muss vertieft werden“, so Ministerin Katherina Reiche. 1.800 Unternehmen sind bereits in den VAE und die Zahl steigt ständig. Gemeinsam wollen wir wachstumsorientiete Projekte voranbringen.

Ministerin Reiche ist heute nach VAE und Katar gereist - begleitet von einer Wirtschaftsdelegation aus den Bereichen Industrie, Energie, Infrastruktur & Digitalisierung. Beide Länder sind zentrale Partner - wirtschaftlich dynamisch, kapitalstark und technologisch ambitioniert.

Durch Verbesserungen bei der Strompreiskompensation & der Einführung des Industriestrompreises sorgen wir dafür, dass die energieintensive Industrie im globalen Wettbewerb bestehen kann", so Ministerin Reiche. Der Koalitionsausschuss hat sich auf das Strompreispaket verständigt.

Beschlossen: Die #Netzentgelte werden gesenkt. Ab 2026 reduzieren wir die Übertragungsnetzentgelte um 6,5 Milliarden Euro pro Jahr - davon profitieren Unternehmen und private Verbraucher. Das stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Standort Deutschland.

Gute Nachrichten für den Standort Deutschland: #Google hat angekündigt, 5,5 Milliarden Euro in Deutschland zu investieren. Das Geld soll unter anderem in KI- und Cloud-Infrastruktur und neue Rechenzentren fließen. Das stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit und schafft Arbeitsplätze.

„Um zuversichtlich in die Zukunft blicken zu können, müssen wir die Prinzipien der Sozialen #Marktwirtschaft neu beleben und mit Mut und Verantwortung unsere aktuellen Herausforderungen angehen“ - das hat Bundesministerin Reiche heute in Berlin betont.

„Wenn wir Ballast abwerfen, uns öffnen für neue Technologien, unsere Energieversorgung optimieren, bereit sind, mehr zu leisten und die Zähne zusammenzubeißen und auf ein starkes Team Europa setzen, hat Deutschland alle Chancen auf eine gute Zukunft“, so Ministerin Reiche.

Für mehr Wirtschaftssicherheit müssen Risiken stärker in wirtschaftlichen Entscheidungen internalisiert werden. Unternehmen müssen selbst Wege finden, ihre Lieferwege zu diversifizieren, ihre Technologien & die Betriebssicherheit ihrer Anlagen zu schützen, so Ministerin Reiche.

Soziale Marktwirtschaft lebt davon, Risiken einzugehen, sich anzustrengen. Das braucht Mut - auch den Mut der Politik, Reformen durchzusetzen. Wir müssen Freiräume schaffen und Staatsschulden begrenzen; Systemkosten bei der Energie senken und Versorgungssicherheit gewährleisten.

Es braucht mehr wirtschaftliche Freiheit und Eigenverantwortung. Die staatliche Steuerung bis ins allerkleinste Detail muss ein Ende haben. „Ein Staat, der überall vorgibt, fördert und lenkt, hemmt Innovation und nimmt Motivation“, so Ministerin Reiche.

Damit der Staat Handlungsfähigkeit zurückgewinnt, muss er sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren: Dazu zählen innere und äußere Sicherheit, Infrastruktur, Bildung. Subventionen und Förderprogramme müssen rigoros überprüft, Fehlanreize abgebaut werden, so Ministerin Reiche.

Vielen Bürgern ist bewusst, dass es Anstrengungen braucht, um den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft fortzuschreiben. Deutschland erlebt eine strukturelle Krise, wie es sie in der Geschichte der Sozialen Marktwirtschaft noch nicht gab, so Ministerin Reiche.

„Es sind Zeiten des Umbruchs, die uns in Deutschland und Europa herausfordern. Es geht um den Erhalt von Wohlstand und den Schutz von Freiheit und Demokratie“, so Ministerin Katherina Reiche beim wirtschaftspolitischen Symposium des @BMWE_

🎥 Livestream heute ab ca. 14 Uhr: Erstes wirtschaftspolitisches Symposium des BMWE 🗣️ „Soziale Marktwirtschaft in Zeiten des Umbruchs – Freiheit, Wachstum und Resilienz“ 👉Hier einschalten: https://t.co/JngpLncKJf

In Deutschland wird Abscheidung, Transport, Speicherung & Nutzung von CO2 mit einem klaren Rahmen erlaubt. Das hat der Bundestag beschlossen. Ein wichtiger Schritt für unseren Industriestandort. „So verbinden wir Klimaschutz mit #Wettbewerbsfähigkeit", so Ministerin Reiche.

Beschlossen: Die Gasspeicherumlage wird abgeschafft! Doch das ist noch nicht alles, um Wirtschaft & Verbraucher bei den Energiekosten zu entlasten. Wir reduzieren die Netzentgelte, wir senken die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe & verlängern die Strompreiskompensation.

Mit den im Kabinett beschlossenen Maßnahmen bauen wir #Bürokratie ab & entlasten Unternehmen. Aber sie sind nur ein erster Schritt. Um die Wirtschaft zu entlasten, den Standort zu stärken & Vertrauen zu schaffen, müssen wir diesen Weg konsequent weitergehen, so Ministerin Reiche.

Herzlichen Dank an @nicolange_ , René Obermann, Jürgen-Joachim von Sandrart, @MSchularick für die wichtigen Impulse. Zum Papier: