Friedrich Merz hatte im Juni weitreichende Reformen angekündigt. Doch intern zieht man nun die Reißleine: Nach Informationen der Bild hat Fraktionschef Jens Spahn die Abgeordneten aufgefordert, öffentlich nicht mehr vom „Herbst der Reformen“ zu sprechen. https://t.co/CY8UrTQT1o

Wir können uns eine Senkung der Stromsteuer nicht leisten, haben sie gesagt…

Heute hat das brandenburgische Gesundheitsministerium im Gesundheitsausschuss des Bundesrates den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) abgelehnt. Hier die Pressemitteilung der BSW-Fraktion Brandenburg dazu.

Hier geht eine Gemeinde ihrer Verantwortung nach. Doch wie viele Eltern bekommen wirklich mit, dass sie widersprechen können – und dass sie es auch sollten? Denn sobald die Daten übermittelt sind, stehen unsere Kinder schon beim Militär auf der Liste. Bitte nutzt und verbreitet

Dr. med. Bianca Witzschel braucht Unterstützung‼️ Erst sperrte die StA sie 15,5 Monate in U-Haft, dann machte man ihr den Prozeß, Urteil 3 Jahre und 50.000 Euro Strafe, die Gerichts- und Anwaltskosten werden ähnlich hoch noch dazu kommen. Ihr wurde nun auch ein Berufsverbot

Wer Bianca Witschel unterstützen möchte, hier ist die Kontoverbindung ❗ ⚠️ Kontoinhaber: Ärztehilfswerk WEIßER KRANICH IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91 Betreff: Schenkung für Bianca Witzschel

Kann mich mal jemand kneifen bitte 😳?

Morgen☕ Mein Glückwunsch geht raus an die Kölner, freut Euch. Mitten in der Innenstadt entsteht jetzt doch eine Unterkunft für 500 #Migranten. Köln wird noch sicherer. Ihr wollt Vielfalt, Ihr bekommt sie. Und wehe, es beschwert sich einer hinterher.. #Migrationswende 🤡

Schon wieder gibt es berechtigte Zweifel an einem offiziellen Polizeibericht – und wieder in #Niedersachsen! Zwei Frauen berichten, beim Volksfest „Brokser Heiratsmarkt“ brutal überfallen und angefasst worden zu sein – die Polizei spielt alles herunter. https://t.co/fQgevUe3hg

Geheimpolizei für Familienministerium: TE liegt das Schreiben vor, in dem Ministerin Prien Geld für "Kampf gegen innere und äußere Staatsfeinde" fordert. Sie will NGOs für Überwachung von Regierungskritikern fördern. https://t.co/UQI8Ne4RyP

Laut @WDR sind vier @AfD-Kandidaten, die nicht ausgeschlossen wurden, unmittelbar vor der NRW-Kommunalwahl verstorben: Blomberg, Rheinberg, Schwerte, Bad Lippspringe. Statistisch fast unmöglich.

Mohammed ist nach einer Auswertung der Bundesregierung der häufigste Vorname unter Bürgergeld-Empfängern. Das geht aus einer neuen Auflistung hervor, in der alle Schreibweisen des Namens zusammengezählt werden.

+++Eil+++ Blutbad in #Gelsenkirchen in der Fußgängerzone 🟨🟨🟨🟨🟨🟨🟨🟨🟧🟧🟧🟧🟧🟧 Zwei Schwerstverletzte im Ruhrpott nach #Messerstecherei Südländer stachen auf Menschen ein Ein Opfer wurde mehrfach von der Klinge getroffen #NRW #Wüst #Täter #Syrer #Araber #Merkel #Merz

Kein Scherz! CDU-Verband in NRW verteilt Wahlkampf-Messer in Briefkästen der Bürger. Auf dem Griff steht "Solingen". Noch vergangenes Jahr starben bei einem Messerangriff in Solingen drei Menschen, acht wurden verletzt. CDU-Innenminister Reul startete daraufhin die Kampagne

Neu: „Blue Orchid” Der Abgeordnete Gerald Hauser entdeckte durch Zufall, dass es neben bekannten Corona-Planspielen wie „Event 201” oder „SPARS” im Jahre 2019 noch ein weiteres, nicht dokumentiertes gegeben hat. Das verdient nähere Recherche. Link: https://t.co/wzdBSTCBBs

#Thueringen #Landtagswahl #thueringenwahl2024 #wartburgkreis #AfD_und_BSW #AfD #CDU #bsw

Die 2024 von der WHO beschlossenen Gesundheitsvorschriften sollen in Deutschland eingeführt werden. Das von der Bundesregierung dafür vorbereitete Gesetz soll unter anderem das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit einschränken. https://t.co/PbAFWJvkeM

@welt Ja, und für die Ukraine z.B. weitere Steuermilliarden verpulvern! https://t.co/IJqSN40T1y

Vor einigen Monaten hatte Friedrich #Merz das Thema noch wegwischen wollen. Nur werden Szenarien, in denen Bundeswehr-Soldaten in der Ukraine zum Einsatz kommen, immer wahrscheinlicher – Merz soll mit Trump schon darüber gesprochen haben. #NIUS https://t.co/BDCWVRAfID

Sieh mal an: WEF-Dinosaurier Klaus Schwab auf einmal von allen Vorwürfen freigewaschen! Plötzlich sollen alle Vorwürfe schweren Fehlverhaltens haltlos sein. Chef des Weltwirtschaftsforum ist er trotzdem nicht mehr, der Laden bekommt jetzt eine Doppelspitze. Und wer ist einer der