„Zweckentfremdung von Gebührengeldern“ – Vorwürfe zum Instagram-Kanal von ARD-Journalistin https://t.co/3d4vUcXhBw

Hiergegen muss dringend geklagt werden. Das dürfte eine grundgesetzwidrige Zweckentfremdung des Klima- und Transformationsfonds sein. Wie bei der Tankentlastung, als die Spritpreise gestiegen sind, wird das Geld auch hier nicht bei den Verbrauchern ankommen, sondern bei KKR.

"Zweckentfremdung von Gebührengeldern“ – Vorwürfe zum Instagram-Kanal von ARD-Journalistin Sophie von der Tann. #OerrBlog

Erfolg der Zweckentfremdung: Wohnungen in der Wilhelmstraße im Regierungsviertel dürfen keine Ferienwohnungen sein. ⚖️Laut Verwaltungsgericht sei die Nutzung als Ferienwohnungen weder zweckentfremdungsrechtlich noch baurechtlich zulässig. 👉 https://t.co/4hcpzNRc9B

Die Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern! Gegen den Willen des Oberbürgermeisters beschloss der Oldenburger Rat mehrheitlich den Antrag des BSW für eine Zweckentfremdungssatzung. Im dritten Anlauf dieses Antrages setzt sich die Vernunft für mehr Wohngerechtigkeit durch.

#München: Bleibt Wohnraum über drei Monate unbewohnt, kann das als Zweckentfremdung gelten. Dann wird die Verwaltung aktiv. Die jetzt ausgesprochenen Bußgelder sollen ein Signal senden: Wer Wohnraum zweckentfremdet, muss mit Konsequenzen rechnen. https://t.co/WW9roMzfAn

„Ein starkes Stück“ – Grüne werfen Dobrindt Zweckentfremdung staatlicher Mittel vor https://t.co/JDjMaWpKmp

Die #NieMehrCDUCSU: Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten…und das Bürgergeld, die Medis für alte Menschen, die Rentner, das D-Ticket, überhaupt sind alle faul. Anstatt Zweckentfremdung der Gelder zu unterbinden. Aber die Frise sitzt🤡 #SpahnUntersuchungsausschuss

Sophie von der Tann: „Zweckentfremdung von Gebührengeldern“ – Vorwürfe zum Instagram-Kanal von ARD-Journalistin

Die angebliche Boomer-Schuld an den Rentenproblemen ist ein politisches Ablenkungsmanöver. Nicht zu wenige Kinder sind das Problem, sondern jahrzehntelange Zweckentfremdung der Renten für staatliche Aufgaben. Die Verantwortung liegt bei der Politik, nicht bei einer Generation!!!

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@RZitelmann Das Geld in der Kollekte wird von Gläubigen Christen da hineingegeben, um die Kirche zu unterstützen. Wenn das Geld an Afghanen weitergegeben wird, ist das eine Zweckentfremdung anvertrauter Spenden.

#vondertann: „Zweckentfremdung von Gebührengeldern“ – Vorwürfe zum Instagram-Kanal von ARD-Journalistin https://t.co/z3dKrT9mwv via @welt

Diesen Haushalt könnt ihr nur beschließen, weil der Opposition die nötige Mehrheit für eine Klage gegen eure Zweckentfremdung der Sondervermögen fehlt. Dass der Maskenmann noch mal gegen die Ampel nachtreten muss, obwohl Schwarz-Rot nur zustande kam, weil die Grünen dem

Betrugsverdacht: Ehemalige EU-Chefdiplomatin Mogherini festgenommen: Belgische Ermittler durchsuchten wegen des Verdachts der Zweckentfremdung von EU-Geldern den EU-Diplomatischen Dienst, das College of Europe und mehrere Privatwohnungen. https://t.co/SnKz3i77NR

Vermieter lässt Wohnung in Berlin-Mitte demolieren Der Wohnblock Habersaathstraße 40–48 in Mitte ist seit Jahren umkämpft, weil der Vermieter das Haus leerziehen möchte. Nach dem Auszug eines Mieters wurde dessen Wohnung demoliert. #Entmietung #Zweckentfremdung

Man muss Clemens Fuest für diese große Klarheit danken: Die Mittel des Sondervermögens werden zweckentfremdet, Punkt. Mal schauen, wen #Klingbeil als nächstes vorschickt um das wegzuspinnen. https://t.co/OOyLEz677c

Wenn die #Wirtschaftsweisen ihr zweites Kapitel so überschreiben, dann ist klar, dass die Bundesregierung mit der Zweckentfremdung des „Sondervermögens“ verfassungswidrig handelt, weil eben bei Weitem nicht alle Gelder zusätzlich ausgegeben werden. Aber niemanden juckt's.

Wohnungsnot: München verhängt wegen Leerstands Bußgelder von 230 000 Euro