Sehr treffende juristische Einschätzung von
@MattHGoldmann
zum Umgang der FU Berlin mit dem Protest und dem Brief der Lehrenden. Kurz: über den Stil von Protestformen kann man streiten, aber man darf dabei keine Grundrechte einschränken.
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Replies
"In einer Atmosphäre der Gesetzwidrigkeit kann es keine akademische Freiheit geben."
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@VogelFriedemann
doch, darf man, das steht sogar im Grundgesetz.
Die Frage ist nur, welche gelten und ob die Voraussetzungen erfüllt sind.
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
besetzen, bedrohen, einschüchtern - um welche Grundrechte geht es hier?
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Als Professorin bin ich entsetzt über den Brief der Lehrenden u.a. aus Berlin. Antisemitismus ist kein legitimer Protest. Genauso wenig ist es legitim, eine israelische Sängerin zu bedrohen, auszubuhen u ihr antisemitische Fragen auf einer PK zu stellen.
#NieWiederIstJetzt
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
Unis zu besetzten und Intifdada und From the River to the sea zu schreien ist kein verdammtes Grundrecht
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
Kein Grundrecht gilt unbeschränkt. Der Eingriff muss aber - unter anderem - verhältnismässig sein. Alles sehr kompliziert für einen Professor, versteh ich.
PS: hab ich erwähnt, dass sich Deutschland offensichtlich in einer Bildungskrise befindet?
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
Da das
@BMBF_Bund
entweder keine richtigen Juristen hat oder diese sich weigern,
@starkwatzinger
zu beraten, ist das Interview auch eine Empfehlung für die Ministerin. 8 Minuten, die ihr helfen werden, nicht wie eine ignorante Dorfschullehrerin dazustehen.
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
Mit Verlaub, aber ob die Einschätzung „juristisch treffend“ ist, können Sie als Linguist doch gar nicht beurteilen.
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
Es ist ja schon mal die Frage, ob in Bezug auf die Demos überhaupt der Schutzbereichs eines Grundrechts eröffnet ist.
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@VogelFriedemann
@MattHGoldmann
Es gibt KEIN Grundrecht darauf Bildungsstätten zu besetzen und Antisemitische Parolen zu brüllen. So einfach ist das. Jeder Studierende hingegen, der deshalb nicht in die Uni kam, hat ein Recht auf Bildung! Wie verschoben sind Eure Ansichten mittlerweile
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