Da es offensichtlich von großem öffentlichen Interesse ist, wer diese Experten waren, habe ich eine Anfrage bei
@fragdenstaat
gestellt
- wer diese Experten waren &was ihre Qualifikation war
- was der Inhalt ihrer Empfehlung war
Werde über die Ergebnisse berichten.
#Maskenpflicht
Die Maskenpflicht im Fernverkehr fällt am 2. Februar. Unsere Experten gehen nicht mehr davon aus, dass wir in den nächsten Wochen eine starke Zunahme der Fälle oder besonders gefährliche Varianten bekommen. Abwasser und Varianten werden streng überwacht.
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Replies
Link zum Verfolgen der Anfrage:
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UNGLAUBLICH: Es gibt KEINE im
@BMG_Bund
dokumentierte Entscheidungsbasis für den Entfall der Maskenpflicht im Fernverkehr ab dem 2. Februar, daher auch keine weiteren Auskünfte.
"Schlampig arbeiten" und schon ist man auch keine Rechenschaft schuldig.🤯 /1
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"Sehr geehrter Herr Kunz,
zu Ihrem unten stehenden Antrag vom 15. Januar erteile ich folgende Auskunft:
Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach stimmt sich in der Bundesregierung ab und steht in seinem Ressort mit den zuständigen Experten im BMG und ..." /2
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"... im RKI in einem ständigen Austausch. Der Austausch selbst findet auf unterschiedlichen Ebenen und in unterschiedlicher Form, so etwa im Rahmen von Konferenzschalten oder persönlichen Gesprächen, statt. Eine namentliche Nennung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ... " /3
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"... oder eine Protokollierung der einzelnen Gespräche erfolgt nicht.
Darüber hinaus sind die beantragten Informationen im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) so weder in den jeweiligen Akten hinterlegt noch werden die hierzu von Ihnen erbetenen Daten gesondert erfasst." /4
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"Aus dem Informationsfreiheitsgesetz ergibt sich zwar ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 Absatz 1 IFG, allerdings kein Anspruch auf die Erstellung von neuen Informationen. Herauszugeben sind amtliche Aufzeichnungen im Sinne des § 2 Nummer 1 IFG." /5
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"Nicht vorhandene Aufzeichnungen müssen nicht generiert werden. Jeder Anspruch auf Informationszugang setzt voraus, dass die begehrten Informationen bei den in Anspruch genommenen Stellen tatsächlich vorhanden sind." /6
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"(BVerfG, Beschl. v. 20.6.2017 – 1 BvR 1978/13, ZD 2017, 476; BVerwG, Beschl. vom 27. 5. 2013 – 7 B 43/12, NJW 2013, 2538). Eine Behörde ist nicht verpflichtet, Informationen extra für den Antragsteller zu erschaffen, z.B. durch Auswertungen und Aufbereitung von..." /7
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"vorhandenen Informationen (VG Berlin, Urt. v. 12.10.2009 - 2 A 20/08). Letzteres wäre in diesem Fall erforderlich."
Im übrigen bin ich der Meinung, daß Karthago zerstört werden muss.
Oder wie ich sagen würde: OB IHR im
@BMG_Bund
LACK GESOFFEN HABT, HABE ICH EUCH GEFRAGT !!! /8
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@Michael_Kunz
@fragdenstaat
Haben Sie die letzten 3 Jahre auch diese Fragen gestellt? Ich vermute nicht, sonst würden Sie jetzt diese Frage nicht stellen. Vorschlag: Setzen Sie sich eine Maske auf und setzen Sie sich in den Keller. Einschränkung muss begründet werden nicht Grundrechte.
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@daniel_sasse
@fragdenstaat
Habe ich - immer wenn mutmaßlich Gesetze verletzt wurden.
Sie haben nicht verstanden, was Art. 2 und Art. 3 GG bedeuten: Die größte "Einschränkung" ist die Schädigung von Leib und Leben von Menschen - z.B. durch unterlassenen Infektionsschutz.
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@Michael_Kunz
@fragdenstaat
Antwort: "Die angefragten Informationen sind leider als STRENG GEHEIM eingestuft, deshalb kann der Anfrage nicht entsprochen werden."
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@Stormageddon666
@fragdenstaat
😂😂😂
Nächste Anfrage von mir dann: "Wer hat entschieden, daß die angefragten Informationen leider als STRENG GEHEIM eingestuft wurden und deshalb der Anfrage nicht entsprochen werden kann."
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