Wir stehen für einen respektvollen, demokratischen Austausch und wertschätzende Kommunikation. Auf X sehen wir dafür aktuell keine Grundlage mehr. Daher sagen wir #ByeByeElon und stellen unsere Aktivitäten auf der Plattform ein.

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Elon Musk setzt Moderation mit Zensur gleich und hat diese deutlich zurückgefahren. Unter dem Deckmantel vermeintlicher Meinungsfreiheit werden Konten, die wegen der Verbreitung extremistischer Inhalte bereits gesperrt waren, wieder freigeschaltet.

In den vergangenen Jahren haben wir X (ehemals Twitter) als wichtige Plattform für den Austausch von Ideen und für politische Diskussionen kennengelernt. Doch zunehmend sehen wir uns mit hasserfülltem, diskriminierendem und desinformierendem Content auf X konfrontiert.

Die gesamte Mitteilung hier zum Nachlesen👇 https://t.co/c29LDNHlvO

Die Konvention gilt auch für die Bürger*innen Bosniens, und @ECHR_CEDH hat bereits Verletzungen in fünf seiner Urteile festgestellt.

Wenn sich Schmidts Position durchsetzt, hätten bosnische Bürger*innen weniger Rechte als ihre europäischen Nachbarn. Stattdessen muss er den Dialog mit der Zivilgesellschaft suchen und die Bestrebungen Bosniens unterstützen, in die @EUCouncil und die @NATO aufgenommen zu werden.

🇧🇦 Zum Kovačević-Fall: "Christian Schmidt betreibt das Geschäft der serbischen und kroatischen Ethno-Nationalist*innen und versucht in ihrem Sinne, die Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in Bosnien und Herzegowina zu verhindern", kritisiert Jasna Causevic.

Wir müssen alles daran setzen, dass diese Waffen nie wieder Tod und Vernichtung über Menschen bringen! Dazu verpflichten uns die Opfer und Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki! @NobelPrize

Wir gratulieren der Organisation Nihon Hidankyo zum #Friedensnobelpreis! In Zeiten bedrohlicher Allianzen zwischen Mächten wie 🇨🇳China, 🇷🇺Russland, 🇰🇵Nordkorea und 🇮🇷Iran, die die Welt mit Atomwaffen bedrohen, ist dies ein wichtiges Signal an die Weltgemeinschaft!

https://t.co/qSROlfTkV8

Außerdem wurden Verbände der #Ovaherero und #Nama nicht an der Aushandlung dieses Abkommens beteiligt. Sie kritisieren, dass es sich nicht um beabsichtigte #Reparationszahlungen handele, sondern um eine Fortführung von #Entwicklungsgelder'n.

🇳🇦Namibischer Präsident @DrNangoloMbumba zu Besuch bei Steinmeier: @BPrSprecherin, das deutsch-namibische #Versöhnungsabkommen ist drei Jahre nach seinem Zustandekommen noch immer nicht in Kraft! Kritisiert Laura Mahler, unsere Referentin für Subsahara-Afrika.

https://t.co/puV8CCStpN

ℹ️Rund 120.000 Armenier*innen wurden 2023 von Aserbaidschan aus Arzach/Bergkarabach vertrieben.

🗣️Herr Steinmeier, Sie müssen das Schicksal der armenischen Gefangenen thematisieren, die in #Aserbaidschan festgehalten werden. Die Freilassung der politischen Gefangenen aus #Bergkarabach muss Bestandteil der Friedensverhandlungen sein. @BPrSprecherin

🇦🇲23 Armenier*innen aus Arzach/Bergkarabach in Haft: Wir haben den Eindruck, dass die Regierung #Armenien's diese Menschen mehr oder weniger aufgegeben hat. Das dürfen wir nicht zulassen! Sagen wir gemeinsam mit @ZentralArmenier und @IGFM_DE, Herr Steinmeier. @BPrSprecherin

🇨🇳Wir fordern Freiheit für die #FalunGong! @ding_lebin @tibetinitiative @FreiHk @UyghurCongress 🎥 Nora Erdmann

Gemeinsam mit der @tibetinitiative @FreiHk @UyghurCongress gehen wir heute in #Berlin auf die Straße. Menschenrechte werden in #China mit den Füßen getreten. Das sehen wir zum Beispiel bei den Praktizierenden der #FalunGong. @ding_lebin 🎥Nora Erdmann

Eskalation im #Libanon❗️ Wir appellieren an den Deutschen #Bundestag, die Bundesregierung per Beschluss zu verpflichten, sich für friedliche Lösungen der bewaffneten Konflikte im Nahen Osten einzusetzen. 📢 https://t.co/n80rcvEcEo